EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 1

Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren

Rita Ewald gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Keen – Gemeinschaftsbildmarke KIN – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Frau Rita Ewald trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 3. März 2011 (Sache R 1383/2010-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Kin Cosmetics SA und Frau Rita Ewald