Widerspruch gegen Markenanmeldung KI-Titel
Markenrecht · Harmonisierungsamt · Widerspruchsverfahren · Aufhebung
Europarecht Aufgehoben
Tenor
Tenor
1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 6. Juli 2005 (Sache R 371/2003-4) wird aufgehoben.
2. Das HABM trägt seine eigenen Kosten und die Kosten der NHL Enterprises BV.
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 6. Juli 2005 (Sache R 371/2003-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Glory & Pompea, SA und der NHL Enterprises BV
Angaben zur Rechtssache
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