EuG-Entscheidungen im Mai 2009

Gericht der Europäischen Union

20 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Mai 2009: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

20 Entscheidungen

EuG Fünfte Kammer Beschluss zitiert von 3

Für den Begünstigten geltende Bedingung, seine Verkäufe von … · Schreiben der Kommission, wonach die Bedingung ab dem … · Nicht anfechtbare Handlung · Unzulässigkeit

Europarecht Nichtigkeitsklage
EuG Achte Kammer Urteil zitiert von 6

Unterlassene Zahlung der Verlängerungsgebühr · Streichung der Marke bei Ablauf der Eintragung · Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Zweite Kammer Urteil zitiert von 9

Fehlen eines Antrags des Markeninhabers auf Verlängerung · Löschung der Marke bei Ablauf der Eintragung · Antrag des Inhabers einer ausschließlichen Lizenz auf …

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Dritte Kammer Urteil

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke OMNICARE · Ältere nationale Bildmarke OMNICARE · Ablehnung eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen …

Europarecht Aufgehoben
EuG Dritte Kammer Urteil zitiert von 28

Märkte für den Ankauf lebender Schlachtschweine und -sauen · Entscheidung, mit der der Zusammenschluss für mit dem … · Definition des räumlich relevanten Marktes · Sorgfaltspflicht

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Achte Kammer Urteil zitiert von 14

Markt für Kupfer-Industrierohre · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Festsetzung von Preisen und Aufteilung der Märkte · Geldbußen

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Achte Kammer Urteil zitiert von 12

Markt für Kupfer-Industrierohre · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Festsetzung von Preisen und Aufteilung der Märkte · Geldbußen

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Urteil zitiert von 4

Invalidität · Antrag auf Überprüfung einer Entscheidung, mit der ein … · Anfechtungsklage · Nicht anfechtbare Handlung

Europarecht Rechtsmittel
EuG Achte Kammer Urteil zitiert von 4

Markt für Kupfer-Industrierohre · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Festsetzung von Preisen und Aufteilung der Märkte · Geldbußen

Europarecht Klage abgewiesen