EuG Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1

Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren

Intermark Srl gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke NATY'S – Ältere Gemeinschaftsbildmarke Naty – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Waren – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 – Teilweise Zurückweisung des Widerspruchs

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Intermark Srl trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 2. Dezember 2009 (Sache R 953/2009-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Intermark Srl und der Natex International Trade SpA