Gemeinschaftsmarke – Gemeinschaftswortmarke MEMORY
Ravensburger AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Gemeinschaftswortmarke MEMORY – Nichtigkeitsverfahren – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Verordnung [EG] Nr. 40/94 – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c
Tenor
Tenor
1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
2. Die Ravensburger AG trägt die Kosten.
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 19. Mai 2010, Ravensburger/HABM (T-108/09), mit dem das Gericht eine Klage auf Aufhebung der Entscheidung R 305/2008-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 8. Januar 2009 abgewiesen hat, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung, die Wortmarke „MEMORY“ für Waren der Klassen 9 und 28 im Rahmen des von Educa Borras gestellten Antrags für nichtig zu erklären, zurückgewiesen wurde