Gemeinschaftsmarke – Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Pferds
Nadine Trautwein Rolf Trautwein GbR, Research and Development gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
Gemeinschaftsmarke – Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Pferds – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009]
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Nadine Trautwein Rolf Trautwein GbR, Research and Development, trägt die Kosten.
Verfahren
Verfahrensbeteiligte anzeigenVerfahrensbeteiligte ausblenden
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 7. Juli 2008 (Sache R 1730/2007-1) über die Anmeldung eines Bildzeichens mit der Darstellung eines Pferds als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
>lt>2