Widerspruch gegen Marke für Glasprodukte KI-Titel
Markenrecht · Widerspruchsverfahren · HABM · Glasprodukte
Europarecht Aufgehoben
Tenor
Tenor
1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 15. Dezember 2004 (Sache R 240/2004-1) wird aufgehoben.
2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) und die Waterford Wedgwood plc tragen neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Klägerin.
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 15. Dezember 2004 (Sache R 240/2004-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Waterford Wedgwood plc und der Assembled Investments (Proprietary) Ltd
Angaben zur Rechtssache
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