Ein während einer Arbeitspause unternommener gewöhnlicher Erholungsspaziergang ist grundsätzlich eine …
Leitsatz
1. Ein während einer Arbeitspause unternommener gewöhnlicher Erholungsspaziergang ist grundsätzlich eine eigenwirtschaftliche und damit nicht versicherte Verrichtung. Versicherungsschutz kann insoweit ausnahmsweise bestehen, wenn der Spaziergang aufgrund besonderer betrieblicher Belastungen erforderlich ist, um die Arbeitsfähigkeit für die nachfolgende betriebliche Tätigkeit wiederherzustellen oder zu erhalten (BSG, Urteil vom 26.06.2001, B 2 U 30/00 R, Rn. 17; LSG Hamburg, Urteil vom 14.09.2022, L 2 U 20/21, Rn. 30 f.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10.10.2023, L 15 U 67/22, Rn. 39, 43).
2. Nach Beendigung einer eigenwirtschaftlichen Tätigkeit kann der anschließende Rückweg zum Arbeitsplatz als versicherter Betriebsweg anzusehen sein, wenn er nach der objektivierten Handlungstendenz der Wiederaufnahme der versicherten Tätigkeit dient (LSG Baden Württemberg, Urteil vom 28.07.2017, L 8 U 4110/16, Rn. 42; BSG, Urteil vom 19.01.1995, 2 RU 3/94, Rn. 17, 21).
3. Mit der Beendigung des Spaziergangs änderte sich die maßgebliche Handlungstendenz. Die konkrete, unmittelbar vor dem Unfall ausgeübte Verrichtung, die Fortbewegung im Treppenhaus des Betriebsgebäudes in Richtung ihres Arbeitsplatzes, war nach dem objektiven Erscheinungsbild darauf gerichtet, den Arbeitsplatz wieder zu erreichen und die versicherte Tätigkeit fortzusetzen.
4. Der Umstand, dass sich der Unfall innerhalb des Betriebsgebäudes ereignete, ist für sich genommen nicht entscheidend für den Versicherungsschutz. Der Aufenthalt innerhalb des Betriebs begründet nicht ohne Weiteres Versicherungsschutz (vgl. BSG, Urteil vom 24.09.2025, B 2 U 11/23 R in juris).
5. Vorliegend bestätigt der Unfallort jedoch die bereits aus den übrigen objektiven Umständen folgende Handlungstendenz.
6. Nach Auffassung des Gerichts beginnt der Versicherungsschutz vorliegend mit dem Durchschreiten der Außentür des Betriebsgebäudes. Denn nach diesen tatsächlichen objektiven Umständen kann juristisch festgestellt werden, dass sich die Handlungstendenz des „eigenwirtschaftlichen“ Spazierganges änderte und bereits im Betriebsgebäude die versicherte Tätigkeit der Klägerin, als Element der Handlungstendenz zur Erfüllung ihrer arbeitsvertraglichen Pflichten, ihr wesentliches Gepräge gab.
Tenor
1. Der Bescheid der Beklagten vom 01.10.2025 in der Gestalt des Widerspruchs-bescheides vom 15.01.2026 wird aufgehoben.
2. Es wird festgestellt, dass das Ereignis vom 15.07.2025 ein Arbeitsunfall ist.
3. Die Beklagte hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin zu tragen.
Tatbestand
Die Beteiligten streiten darüber, ob es sich bei dem Ereignis vom 15.07.2025 um einen Arbeitsunfall handelt.
Die Arbeitszeit der Klägerin begann am 15.07.2025 um 08:05 Uhr und endete um 16:30 Uhr. Sie verließ gegen 13:00 Uhr während ihrer Arbeitspause ihre Arbeitsstätte, um einen Erholungsspaziergang zu unternehmen. Nach ihren Angaben war die Arbeitspause um 13:30 Uhr beendet. Gegen 13:30 Uhr befand sich die Klägerin wieder im Betriebsgebäude. Im dortigen Treppenhaus, etwa auf Höhe des ersten Obergeschosses, knickte sie beim Treppensteigen mit dem rechten Fuß um und stürzte. Dabei zog sie sich unter anderem eine Fraktur des Os triquetrum am rechten Handgelenk zu. Die Klägerin setzte ihre Arbeit zunächst fort.
Sowohl der Durchgangsarztbericht vom 16.07.2025 als auch die Unfallanzeige der Arbeitgeberin vom 24.07.2025 weisen als Unfallzeitpunkt 13:30 Uhr aus.
Mit Hinweis vom 25.08.2025 teilte die Arbeitgeberin der Beklagten mit, dass sich das Unfallereignis während der Pause und nicht während der Arbeit ereignet habe.
In dem von der Klägerin am 09.09.2025 ausgefüllten Fragebogen gab sie an, dass sich der Unfall auf dem direkten Weg zwischen ihrer Arbeitsstätte und dem Ort des Erholungsspaziergangs ereignet habe.
Mit Bescheid vom 01.10.2025 lehnte die Beklagte die Anerkennung des Ereignisses vom 15.07.2025 als Arbeitsunfall ab. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, die Klägerin habe zum Unfallzeitpunkt eine Arbeitspause eingelegt und während dieser einen Spaziergang unternommen. Der Spaziergang habe eigenwirtschaftlichen Zwecken gedient und sei grundsätzlich nicht versichert. Besondere betriebliche Belastungen oder plötzlich und unerwartet aufgetretene Gründe, die ausnahmsweise Versicherungsschutz für den Spaziergang begründen könnten, seien nicht ersichtlich.
Hiergegen legte die Klägerin Widerspruch ein. Sie trug vor, der Spaziergang sei im Unfallzeitpunkt bereits beendet gewesen. Sie habe sich vielmehr auf dem Rückweg zu ihrem Arbeitsplatz befunden, um ihre Arbeit wieder aufzunehmen. Die Klägerin vertrat die Auffassung, sie habe damit eine objektivierte Handlungstendenz zur Wiederaufnahme ihrer versicherten Tätigkeit gehabt. Der Rückweg zum Arbeitsplatz sei als versicherter Weg anzusehen.
Mit Widerspruchsbescheid vom 15.01.2026 wies die Beklagte den Widerspruch zurück. Sie hielt an ihrer Auffassung fest, dass zum Unfallzeitpunkt keine versicherte Tätigkeit vorgelegen habe. Innerhalb des Betriebsgebäudes bestehe kein genereller „Betriebsbann“, auf den sich die Klägerin berufen könne.
Mit Schriftsatz vom 16.02.2026 hat die Klägerin Klage erhoben. Dabei hält sie an ihrem bisherigen Vortrag fest. Zudem habe sich der Unfall innerhalb des Betriebsgebäudes in einem wesentlich Betriebszwecken dienenden Bereich ereignet.
Die Klägerin beantragt schriftsätzlich (sinnvoll gefasst),
den Bescheid der Beklagten vom 01.10.2025 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15.01.2026 aufzuheben und festzustellen, dass das Ereignis vom 15.07.2025 ein Arbeitsunfall ist.
Die Beklagte beantragt schriftsätzlich,
die Klage abzuweisen.
Sie beruft sich auf ihre bisherige Auffassung und hält an dieser fest.
Am 18.09.2026 hat das Gericht zur Aufklärung der Sach- und Rechtslage einen Erörterungstermin durchgeführt. Dabei haben die Beteiligten ihre jeweiligen Ausführungen wiederholt und vertieft. In dem Termin hat das Gericht den Erlass eines Gerichtsbescheides gegenüber den Beteiligten angekündigt.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte sowie die beigezogenen Verwaltungsunterlagen der Beklagten Bezug genommen.
Entscheidungsgründe
Die Klage ist zulässig und begründet.
Das Gericht konnte gemäß § 105 Sozialgerichtsgesetz (SGG) nach Anhörung der Beteiligten durch Gerichtsbescheid entscheiden, weil die Sache keine besonderen Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art aufweist und der entscheidungserhebliche Sachverhalt geklärt ist.
Der Bescheid der Beklagten vom 01.10.2025 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15.01.2026 ist rechtswidrig und verletzt die Klägerin in ihren Rechten. Die Klägerin hat einen Anspruch auf die Feststellung, dass das Ereignis vom 15.07.2025 ein Arbeitsunfall ist.
Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit. Unfälle sind nach § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen.
Für die Feststellung eines Arbeitsunfalls muss die konkrete Verrichtung, bei der sich der Unfall ereignet hat, in einem sachlichen beziehungsweise inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehen. Dieser Zusammenhang ist wertend zu ermitteln. Maßgeblich ist die objektivierte Handlungstendenz der versicherten Person, also ob diese bei der zum Unfall führenden Verrichtung eine dem Unternehmen dienende Tätigkeit ausüben wollte und sich diese Handlungstendenz durch die objektiven Umstände des Einzelfalls bestätigt. Hierfür sind insbesondere der Unfallzeitpunkt, der konkrete Ort des Unfallgeschehens und die objektive Zweckbestimmung der Verrichtung zu berücksichtigen (BSG, Urteil vom 27.11.2018, B 2 U 8/17 R, Rn. 13 f.; Urteil vom 21.03.2024, B 2 U 14/21 R, Rn. 15 f.).
Dabei ist auf die letzte unmittelbar vor dem Unfallereignis konkret ausgeübte Verrichtung als kleinste Handlungssequenz abzustellen (BSG, Urteil vom 21.03.2024, B 2 U 14/21 R, Rn. 15 f.; Urteil vom 31.03.2022, B 2 U 13/20 R, Rn. 22).
Für die Beurteilung der Handlungstendenz sind die tatsächlichen Umstände des Einzelfalls in einer Gesamtschau zu würdigen. Die maßgeblichen tatsächlichen Grundlagen müssen dabei im Vollbeweis feststehen (BSG, Urteil vom 27.11.2018, B 2 U 8/17 R, Rn. 13 f.; Urteil vom 21.03.2024, B 2 U 14/21 R, Rn. 15 f.). Das Gericht entscheidet gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung.
Ein während einer Arbeitspause unternommener gewöhnlicher Erholungsspaziergang ist grundsätzlich eine eigenwirtschaftliche und damit nicht versicherte Verrichtung. Versicherungsschutz kann insoweit ausnahmsweise bestehen, wenn der Spaziergang aufgrund besonderer betrieblicher Belastungen erforderlich ist, um die Arbeitsfähigkeit für die nachfolgende betriebliche Tätigkeit wiederherzustellen oder zu erhalten (BSG, Urteil vom 26.06.2001, B 2 U 30/00 R, Rn. 17; LSG Hamburg, Urteil vom 14.09.2022, L 2 U 20/21, Rn. 30 f.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10.10.2023, L 15 U 67/22, Rn. 39, 43).
Nach Beendigung einer eigenwirtschaftlichen Tätigkeit kann der anschließende Rückweg zum Arbeitsplatz als versicherter Betriebsweg anzusehen sein, wenn er nach der objektivierten Handlungstendenz der Wiederaufnahme der versicherten Tätigkeit dient (LSG Baden Württemberg, Urteil vom 28.07.2017, L 8 U 4110/16, Rn. 42; BSG, Urteil vom 19.01.1995, 2 RU 3/94, Rn. 17, 21).
Der Unfall muss auch infolge der versicherten Tätigkeit eingetreten sein. Hierfür muss die versicherte Tätigkeit zunächst naturwissenschaftlich Wirkursache des Unfallereignisses sein. Anschließend stellt sich die Frage, ob sie unter Berücksichtigung der unversicherten Ursachen rechtlich wesentlich war (BSG, Urteil vom 10.08.2021, B 2 U 2/20 R, Rn. 18; Urteil vom 28.06.2022, B 2 U 16/20 R, Rn. 13, 22).
Ausgehend von diesen Maßstäben steht zur vollen Überzeugung des Gerichts fest, dass die Klägerin einen Arbeitsunfall erlitt und insbesondere im Zeitpunkt des Unfallereignisses eine versicherte Tätigkeit ausübte und der Unfall infolge dieser Tätigkeit berursacht wurde.
Dass die Klägerin am 15.07.2025 gegen 13:30 Uhr im Treppenhaus des Betriebsgebäudes stürzte und sich dabei unter anderem eine Fraktur des rechten Handgelenks zuzog, ist zwischen den Beteiligten nicht streitig. Dabei handelt es sich um ein Unfallereignis und es liegt ein kausaler Gesundheitsschaden im Sinne des § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII, mithin ein Unfall vor. Streitentscheidend ist, ob sich der Unfall infolge einer versicherten Tätigkeit ereignete.
Der von der Klägerin während ihrer Arbeitspause unternommene Erholungsspaziergang war zunächst eine eigenwirtschaftliche Verrichtung. Anhaltspunkte dafür, dass dieser aufgrund besonderer betrieblicher Belastungen erforderlich gewesen wäre, um die Arbeitsfähigkeit für die weitere Tätigkeit wiederherzustellen oder zu erhalten, können vorliegend nicht festgestellt werden. Hierauf kommt es auch nicht entscheidend an.
Denn der Unfall ereignete sich nicht während des Erholungsspaziergangs, sondern nach dessen Beendigung auf dem Rückweg der Klägerin zu ihrem Arbeitsplatz im Betriebsgebäude. Nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens steht zur vollen Überzeugung des Gerichts fest, dass die Klägerin den Spaziergang im Zeitpunkt des Unfallereignisses bereits beendet hatte.
Die Klägerin hat nachvollziehbar und mit den übrigen objektiven Umständen übereinstimmend angegeben, dass der Spaziergang beendet war und sie sich anschließend auf dem Rückweg zu ihrem Arbeitsplatz befand. Die Klägerin hatte ihre Arbeitsstätte gegen 13:00 Uhr verlassen und als Ende ihrer Pause 13:30 Uhr angegeben. Der Unfall ereignete sich nach den übereinstimmenden Angaben ebenfalls gegen 13:30 Uhr. Zu diesem Zeitpunkt befand sich die Klägerin bereits wieder im Treppenhaus des Betriebsgebäudes.
Auch aus den weiteren Umständen ergeben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Klägerin dort noch einer eigenwirtschaftlichen Verrichtung nachging. Sie hatte im Fragebogen ausdrücklich angegeben, während ihrer Pause einen Erholungsspaziergang unternommen zu haben. Hinweise darauf, dass sie nach dessen Beendigung noch eine private Besorgung oder eine sonstige eigenwirtschaftliche Tätigkeit ausübte oder ausüben wollte, liegen nicht vor.
Mit der Beendigung des Spaziergangs änderte sich die maßgebliche Handlungstendenz. Die konkrete, unmittelbar vor dem Unfall ausgeübte Verrichtung, die Fortbewegung im Treppenhaus des Betriebsgebäudes in Richtung ihres Arbeitsplatzes, war nach dem objektiven Erscheinungsbild darauf gerichtet, den Arbeitsplatz wieder zu erreichen und die versicherte Tätigkeit fortzusetzen. Damit bestand im Unfallzeitpunkt der erforderliche sachliche Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit. Dass sich die Klägerin dabei noch innerhalb der zeitlich bestimmten Arbeitspause beziehungsweise unmittelbar an deren Ende befand, steht dem nicht entgegen.
Ebenso ist der Umstand, dass sich der Unfall innerhalb des Betriebsgebäudes ereignete, für sich genommen zwar nicht entscheidend. Der Aufenthalt innerhalb des Betriebs begründet nicht ohne Weiteres Versicherungsschutz (vgl. BSG, Urteil vom 24.09.2025, B 2 U 11/23 R in juris). Vorliegend bestätigt der Unfallort jedoch die bereits aus den übrigen objektiven Umständen folgende Handlungstendenz. Die Klägerin hatte den privaten Spaziergang beendet, die von ihr angegebene Pausenendzeit war erreicht und sie befand sich bereits wieder im betrieblichen Organisationsbereich auf dem Weg zu ihrem Arbeitsplatz.
Die Wertung des Rückwegs als versicherte Verrichtung entspricht auch der herrschenden Auffassung der Rechtsprechung zu Betriebswegen innerhalb des Betriebs (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.10.2022, L 9 U 1970/21, Rn. 32). Entscheidend war dort, dass der Kläger nach Beendigung seiner Mittagspause auf dem Weg zurück zu seinem Arbeitsplatz war.
Auch die von der Beklagten herangezogene Rechtsprechung zu Spaziergängen während einer Arbeitspause führt zu keiner anderen Beurteilung. Sie betrifft die Frage des Versicherungsschutzes während der eigenwirtschaftlichen Verrichtung des Spaziergangs selbst. Daraus folgt nicht, dass die eigenwirtschaftliche Handlungstendenz nach Beendigung des Spaziergangs bis zum tatsächlichen Erreichen des Arbeitsplatzes, zum Beispiel des eigenen Schreibtisches, fortbesteht.
Nach Auffassung des Gerichts beginnt der Versicherungsschutz vorliegend mit dem Durchschreiten der Außentür des Betriebsgebäudes. Denn nach diesen tatsächlichen objektiven Umständen kann juristisch festgestellt werden, dass sich die Handlungstendenz des „eigenwirtschaftlichen“ Spazierganges änderte und bereits im Betriebsgebäude die versicherte Tätigkeit der Klägerin, als Element der Handlungstendenz zur Erfüllung ihrer arbeitsvertraglichen Pflichten, ihr wesentliches Gepräge gab.
Die erheblich einschränkende Auffassung der Beklagten, dass der Versicherungsschutz erst nach Beendigung der Mittagspause einsetzt, wenn eine Tätigkeit unmittelbar am konkreten Arbeitsplatz wiederaufgenommen wird, teilt das Gericht nicht. Insoweit ist auf den Umfang des Versicherungsschutzes bei Betriebswegen innerhalb der Betriebsstätte zu verweisen. Das Gericht nimmt daher an, dass innerhalb eines Betriebs regelmäßig von einer versicherten Tätigkeit auszugehen ist (vgl. SG Hamburg, Urteil vom 23.10.2020 – S 40 U 26/19, in juris), es sei denn, es liegen konkrete Umstände vor, die keine zum Zeitpunkt des Unfallereignisses unmittelbar betriebsbezogene Tätigkeit ergeben (vgl. auch LSG Hamburg, Urteil vom 28.02.2018, L 2 U 18/17, in juris).
Eine andere Bewertung ergibt sich vorliegend auch nicht aus der Mitteilung der Arbeitgeberin vom 25.08.2025, wonach sich der Unfall während der Pause ereignet hätte. Diese Angabe betrifft lediglich den zeitlichen Rahmen des Unfallgeschehens. Sie enthält keine hinreichend konkrete Aussage dazu, welcher konkreten Verrichtung die Klägerin unmittelbar vor dem Sturz nachging und welcher Zweck dieser Verrichtung zugrunde lag. Für die rechtliche Beurteilung ist jedoch gerade auf diese konkrete Verrichtung zum Zeitpunkt des Unfallereignisses abzustellen.
Zwischen dem Unfallereignis und der versicherten Tätigkeit besteht ebenfalls der erforderliche ursächliche Zusammenhang. Die versicherte Tätigkeit war naturwissenschaftlich Wirkursache für das Unfallereignis. Denn die Klägerin stürzte gerade während der Fortbewegung im Treppenhaus auf dem Weg zu ihrem Arbeitsplatz. Ohne diese Fortbewegung hätte sich der Sturz an diesem Ort und zu diesem Zeitpunkt nicht ereignet. Die versicherte Tätigkeit war damit auch rechtlich wesentlich für den Eintritt des Unfallereignisses.
Damit sind sämtliche Voraussetzungen für die Feststellung eines Arbeitsunfalls nach § 8 Abs. 1 SGB VII erfüllt.
Die Kostenentscheidung beruht auf den §§ 183, 193 SGG.