Urteile zu § 105 SGG

Sozialgerichtsgesetz

3.115 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.115 Entscheidungen

LSG NRW 4 Urteil
Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung

Erwerbsminderungsrente · SGB VI · Begutachtung · Mitwirkungspflicht · Arbeitsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss
NZB – Verwerfung

GB · Antrag auf mündliche Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sexueller Übergriff und Faustschlag durch Arbeitskollegen · seelischer Erstschaden · affektiver Ausnahmezustand · Entbehrlichkeit einer DSM-5/ICD-10-Codierbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Ermessensentscheidung · Ermessensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Auszahlung einer Risikolebensversicherung auf das Konto des … · Entziehung der Vermögenssorge der Mutter durch das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – landwirtschaftliches Unternehmen

mitarbeitender Familienangehöriger · Bemessung des Jahresarbeitsverdienstes · keine Neufestsetzung nach Erlangung der Hochschulreife · Sperrwirkung des § 93 SGB 7

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Aufklärungsdefizite

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Freiburg (Breisgau) 15. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Vorverfahren

Widerspruchseinlegung per einfacher E-Mail · fehlender Hinweis auf Formunwirksamkeit · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Unangemessene Verfahrensdauer – Bedeutung der Sache

Bestellung eines Berufs-betreuers · Beratungshilfe · Freistellung von Anwaltskosten · vorprozessuale Gel-tendmachung des Entschädigungsanspruchs -

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Rotatorenmanschettenläsion bei einem Eishockey-Profi · Kausalität und degenerative Veränderung · sozialgerichtliches Verfahren · Beweiswürdigung bei widersprüchlicher …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Treppensturz auf dem Weg vom Homeoffice zum privaten … · innerer Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · Arbeitsgerät

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Asylbewerberleistungen – sonstige Leistungen

Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Kranken- und … · Unerlässlichkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts · Säumniszuschläge, Mahngebühren und Vollstreckungskosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Nullfestsetzung und Erstattung erbrachter Leistungen · fehlender Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Vernichtung aller Unterlagen zu einer selbstständigen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen