Urteile zu § 151 SGG

Unterkunft und Heizung · angemessene Heizkosten · Stromheizung · Bundesweiter Heizspiegel

Abhängige Beschäftigung · Sozialversicherungspflicht · Scheinselbstständigkeit · Tagessatzvergütung · Weisungsgebundenheit

Beitragsentrichtung auf Sachbezüge, mit denen der … · Entstehungsprinzip · Säumniszuschlag

Sozialversicherungspflicht · Dozent, der im Auftrag eines Bildungsunternehmens Coachings … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Kodierung der Hauptdiagnose · DKR Nr D005d · geplanter Folgeeingriff · keine Planung eines operativen Tracheostomaverschlusses zum …

Fortführung der Tätigkeit einer verstorbenen Freiberuflerin … · Einkünfte aus selbstständiger Arbeit nach § 18 EStG

Höhe des zu berücksichtigenden Einkommens · Umrechnung von ausländischem Einkommen

keine Arbeitsunfähigkeit unmittelbar vor Beginn der … · kein Bezug einer in § 20 Abs 1 Nr 3 Buchst b SGB 6 … · Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung · keine analoge Anwendung des § 20 Abs 1 Nr 3 Buchst b SGB 6

Mamma-Reduktionsplastik · mittelbare Therapie · Eingriff in die funktionell intakte weibliche Brust · Erfordernis einer speziellen Rechtfertigung

Erwerbsminderungsrente · SGB VI · Begutachtung · Mitwirkungspflicht · Arbeitsfähigkeit

Kostenübernahme · ambulante Bakterienphagentherapie · neue Behandlungsmethode · Arzneimitteltherapie

§ 66 Abs 1 SGB 1 · Entziehung von sämtlichen zukünftigen Leistungen wegen … · keine erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung · untaugliche Rechtsgrundlage für pauschale und …

keine Weiterleitung der Mitteilung des Bezuges einer … · Mitteilungspflichtverletzung hinsichtlich des … · Prüfung des Vorliegens grober Fahrlässigkeit · Unkenntnis vom teilweisen Wegfall des Witwerrentenanspruches

keine Berücksichtigung des § 48 Abs 4 SGB 10 mit Verweisung …

Disease-Management-Programm · Voraussetzungen der Einschreibung von Versicherten · ärztlicher Vertrauensschutz