Sozialrecht
Urteile zu § 106 SGG
Sozialgerichtsgesetz
1.470 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 106 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.470 Entscheidungen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Ablehnung von vorschussweisem Übergangsgeld durch den … · mögliche Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkasse zur … · Meistbegünstigungsprinzip
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Darlegungsanforderungen bei Verfahrensmängeln · gerichtliche Hinweispflicht · rechtliches Gehör · Vorverfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
§ 66 Abs 1 SGB 1 · Entziehung von sämtlichen zukünftigen Leistungen wegen … · keine erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung · untaugliche Rechtsgrundlage für pauschale und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Asylbewerberleistungen · Analogleistungen · Änderung der Leistungsbewilligung
Sozialrecht
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme · Absehen von einer erneuten Zeugenbefragung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Reichweite · ausbleibende Mitwirkung der Klägerin · kein Anspruch auf Gutachteneinholung nach § 106 SGG
Sozialrecht Klage abgewiesen
gröbliche Pflichtverletzung · Nichtbeachtung gesetzlicher und untergesetzlicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenerstattung · Erledigung des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens (hier … · Veranlassung des Eilverfahrens · grundlose Untätigkeit der Behörde über mehrere Monate
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · objektiver Missbrauchstatbestand · sozialwidriges Verhalten · Sekundärmigration
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungspflicht bzw -freiheit · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · selbstständige Tätigkeit · Minderjähriger
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Kranken- und … · Unerlässlichkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts · Säumniszuschläge, Mahngebühren und Vollstreckungskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Erstattung außergerichtlicher Kosten · Erledigung des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens (hier … · außergerichtliche Abhilfe · unverzüglich handelnde Behörde
Sozialrecht
Zuständigkeit für Beschlüsse betreffend die Verbindung von …
Sozialrecht
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Fortwirkung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer · vorübergehende Erwerbsminderung infolge Krankheit oder … · Eintritt während der den Arbeitnehmerstatus begründenden …
Sozialrecht
Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Anspruchseinschränkung · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug einer Verletztenrente aus der gesetzlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Richterablehnung · Globalablehnung aller Richter eines SG und des LSG in … · Amtsermittlungsgrundsatz · Änderung des Gesundheitszustandes
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
formales Obsiegen aufgrund von Abhilfe im Eilverfahren · Kostenerstattung
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Aufenthalt im betrieblichen Sozialraum zwecks … · Ausrutschen auf nassgereinigtem Boden · innerer Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen