Nichtigkeit der Marke COLGATE für Zahnpasta KI-Titel
Markenrecht · Nichtigkeitsverfahren · Gleichheit der Zeichen · Verwechslungsgefahr · HABM
Europarecht Klage abgewiesen
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Colgate-Palmolive Co. trägt die Kosten.
Verfahren
Verfahrensbeteiligte anzeigenVerfahrensbeteiligte ausblenden
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 15. Februar 2007 (Sache R 165/2005-4) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der CMS Hasche Sigle und der Colgate-Palmolive Co.
Angaben zur Rechtssache
>lt>15