EuGH Fünfte Kammer Beschluss zitiert von 7

Kartelle – Europäischer Zementmarkt

EMC Development AB gegen Europäische Kommission

Rechtsmittel – Kartelle – Europäischer Zementmarkt – Klage auf Nichtigerklärung einer Entscheidung, mit der eine gegen den Erlass einer harmonisierten Norm für Zement gerichtete Beschwerde zurückgewiesen wurde – Verfahren zum Erlass der Norm – Verbindlichkeit der Norm – Teils offensichtlich unzulässiges und teils offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel

Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen

Tenor

Tenor

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

2. Die EMC Development AB trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 12. Mai 2010, EMC Development/Kommission (T-432/05), mit dem das Gericht eine Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung der Kommission vom 28. November 2005, die auf Art. 2 Abs. 2 der Verordnung Nr. 17 gestützte Beschwerde der Rechtsmittelführerin zurückzuweisen, wonach sich die europäischen Hersteller von Portlandzement in aufeinander abgestimmter Weise verhalten hätten, um den Erlass einer zum Ausschluss konkurrierender Waren und Technologien vom Markt dienenden europäischen Norm für Zement (EN 197-1) zu erreichen, abgewiesen hat