Anmeldung eines Bildzeichens mit geometrischen Feldern auf Ziffernblatt als Gemeinschaftsmarke KI-Titel
Gemeinschaftsmarke · Bildmarke · Unterscheidungskraft · Markenrecht · HABM
Europarecht Klage abgewiesen
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Lange Uhren GmbH trägt die Kosten.
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 15. Februar 2007 (Sache R 1176/2005-1) betreffend die Anmeldung eines Bildzeichens, das geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Armbanduhr darstellt, als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
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