Gemeinschaftsmarke – Bildmarke EDUCA Memory game
Ravensburger AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Bildmarke EDUCA Memory game – Nichtigkeitsantrag der Inhaberin der nationalen und internationalen Wortmarken MEMORY – Zurückweisung des Nichtigkeitsantrags durch die Beschwerdekammer – Verordnung [EG] Nr. 40/94 – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 – Relative Eintragungshindernisse
Tenor
Tenor
1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
2. Die Ravensburger AG trägt die Kosten.
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 19. Mai 2010, Ravensburger/HABM (T-243/08), mit dem das Gericht eine Klage der Inhaberin der nationalen und internationalen Wortmarken „MEMORY“ für Waren der Klasse 28 auf Aufhebung der Entscheidung R 597/2007-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 8. April 2008 abgewiesen hat, mit der die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung, dem Antrag der Rechtsmittelführerin auf Nichtigerklärung der Bildmarke „EDUCA Memory Game“ für Waren der Klasse 28 stattzugeben, aufgehoben wurde