EuG Siebte Kammer Urteil

Widerspruch gegen Markenanmeldung KI-Titel

Markenrecht · Widerspruchsverfahren · HABM

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Fratex Indústria e Comércio, Ltda trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 18. Januar 2007 (Sache R 1061/2005-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Fratex Indústria e Comércio, Ltda und der USA Track & Field, Inc.

Angaben zur Rechtssache

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