EuG Achte Kammer Urteil zitiert von 5

Farbzeichens als Gemeinschaftsmarke abgelehnt KI-Titel

Gemeinschaftsmarke · Farbzeichens · Anmeldung · Abweisung

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die GretagMacbeth LLC trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 30. August 2007 (Sache R 30/2007-4) über die Anmeldung eines aus 24 Farbkästchen bestehenden Farbzeichens als Gemeinschaftsmarke

Angaben zur Rechtssache

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