BGH 5. Strafsenat Beschluss

Einziehung rauschgiftverdächtiger Substanzen und Medikamente KI-Titel

BGH, Beschluss vom 21. November 2023 - 5 StR 386/23

Strafrecht Revision verworfen

Tenor

Auf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 27. Februar 2023 wird von der Einziehung folgender Gegenstände abgesehen (vgl. Antragsschrift des Generalbundesanwalts):

- Elektroimpulsgerät (Barcode ),

- rauschgiftverdächtige Substanz (Barcode ),

- rauschgiftverdächtige Substanz (Barcode ),

- rauschgiftverdächtige Substanz (Barcode ),

- rauschgiftverdächtige Substanz, 10 Gramm (Barcode ),

- 46 Packungen Promethazin neuraxpharm (Barcode ).

Die weitergehende Revision wird verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung im verbliebenen Überprüfungsumfang keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.