EuG Siebte Kammer Urteil zitiert von 7

Widerspruch gegen Markenregistrierung KI-Titel

Markenrecht · Widerspruchsverfahren · HABM

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Arcandor AG, vormals Karstadt Quelle AG, trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 26. September 2006 (Sache R 301/2006-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Karstadt Quelle AG und der dm drogerie markt GmbH

Angaben zur Rechtssache

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