EuGH Dritte Kammer Beschluss

Gemeinschaftsmarke – Wortzeichen ‚ROCKBASS‘

Hans-Peter Wilfer gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Wortzeichen ‚ROCKBASS‘ – Zurückweisung der Anmeldung – Erledigung der Hauptsache

Europarecht Erledigt/eingestellt

Tenor

Tenor

1. Das von Herrn Wilfer eingelegte Rechtsmittel ist in der Hauptsache erledigt.

2. Herr Wilfer trägt die Kosten der vorliegenden Instanz.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Vierte Kammer) vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM (T-315/03), mit dem das Gericht die Klage auf Aufhebung der Entscheidung, die Anmeldung der Marke „ROCKBASS“ zurückzuweisen, abgewiesen hat – Beschreibender Charakter der Marke