EuG Achte Kammer Beschluss

Nichtigkeit der Marke wegen Verwechslungsgefahr KI-Titel

Markenrecht · Verwechslungsgefahr · HABM · Nichtigkeitsverfahren · Gleichheit von Marken

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Longevity Health Products, Inc. trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 7. März 2007 (Sache R 1123/2006-1) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen zunächst der Celltech Pharma GmbH & Co. KG, dann der Hennig Arzneimittel GmbH & Co. KG einerseits und der Longevity Health Products, Inc. andererseits

Angaben zur Rechtssache

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