EuGH Fünfte Kammer Beschluss zitiert von 6

Beschreibender Charakter der Wortmarke PRANAHAUS KI-Titel

Marke · beschreibender Charakter · Eintragung · HABM · Rechtsmittel

Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen

Tenor

Tenor

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

2. Die Prana Haus GmbH trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Achte Kammer) vom 17. September 2008, Prana Haus GmbH/HABM (T-226/07), mit dem die Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 18. April 2007 abgewiesen wurde, die die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke PRANAHAUS für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16 und 35 abzulehnen, zurückgewiesen hatte – Beschreibender Charakter der Marke