EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 1

Widerspruch gegen ophthalmologisches Markenrecht KI-Titel

Markenrecht · Widerspruchsverfahren · HABM

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Alcon Inc. trägt die Kosten.

Verfahren

Verfahrensbeteiligte anzeigenVerfahrensbeteiligte ausblenden

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 8. Februar 2007 (Sache R 660/2006-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Alcon Inc. und der *Agri.Tec AG Gesellschaft für ophthalmologische Produkte

Angaben zur Rechtssache

>lt>12