EuG Fünfte Kammer Urteil

Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke DYNAMIC HD

Imagion AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke DYNAMIC HD – Absolute Eintragungshindernisse – Fehlende Unterscheidungskraft – Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 3 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Imagion AG trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 13. August 2008 (Sache R 488/2008-4) über die Anmeldung des Wortzeichens DYNAMIC HD als Gemeinschaftsmarke

Angaben zur Rechtssache

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