Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Mai 2024
Bundespatentgericht
15 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Mai 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Die Klägerin begehrt die teilweise Nichtigerklärung des auch mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben