Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
BPatG-Entscheidungen im Januar 2026
Bundespatentgericht
5 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Januar 2026: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Neuschwansteiner“ · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zurückverweisung an das DPMA wegen wesentlichem …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen