BSG-Entscheidungen im Juli 2026

Bundessozialgericht

7 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Juli 2026: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss 31.07.2026

Die Klägerin wendet sich in der Hauptsache gegen die Entziehung des Merkzeichens H (Hilflosigkeit) in ihrem …

Sozialrecht

BSG 10. Senat Beschluss 27.07.2026

Die Klägerin macht in der Hauptsache geltend, eine Erstattungsforderung von Elterngeld sei rechtswidrig, weil …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 9. Senat Beschluss 22.07.2026

Die Klägerin begehrt in dem der Beschwerde zugrunde liegenden Verfahren die Feststellung von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 1. Senat Beschluss 07.07.2026

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · Kodier- und Abrechnungsfragen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 3. Senat Beschluss 06.07.2026

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Grundsatzrüge · kein Umgehen der Begrenzungen der Verfahrensmangelrüge

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 9. Senat Beschluss 01.07.2026

Der Kläger begehrt in der Hauptsache die Erstattung gezahlter Beiträge zu seiner privaten Krankenversicherung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 2. Senat Beschluss 01.07.2026

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Amtsermittlungsgrundsatz · Auswahl und Anzahl der Sachverständigen · keine Bindung an Beweisanträge · Voraussetzungen einer neuen Begutachtung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen