EuG-Entscheidungen im Juni 2001

Gericht der Europäischen Union

12 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Juni 2001: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

12 Entscheidungen

EuG Beschluss 28.06.2001 zitiert von 2

Mit ihrer am 25. Januar 2001 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangen Klage beantragen die Kläger gemäß …

Europarecht

EuG Zweite Kammer Urteil 27.06.2001 zitiert von 1

Entscheidung 1999/307/EG – Eingliederung des Schengen-Sekretariats in das Generalsekretariat des Rates

Nichtigkeitsklage

Europarecht Klage abgewiesen

EuG Zweite Kammer Urteil 27.06.2001 zitiert von 3

Entscheidung 1999/307/EG – Eingliederung des Schengen-Sekretariats in das Generalsekretariat des Rates

Nichtigkeitsklage · Zulässigkeit

Europarecht

EuG Zweite Kammer Urteil 20.06.2001 zitiert von 3

Gemeinschaftsmarke – Entrichtung der Anmeldegebühr nach Ablauf der Monatsfrist ab Stellung des Antrags auf …

Verfall des Rechts, den Tag als Anmeldetag zuerkannt zu … · Voraussetzungen für die Wiedereinsetzung in den vorigen …

Europarecht Klage abgewiesen

EuG Zweite erweiterte Kammer Urteil 20.06.2001 zitiert von 15

Dumping – Entscheidung über die Einstellung einer Überprüfung auslaufender Maßnahmen

Nichtigkeitsklage

Europarecht Klage abgewiesen

EuG Zweite Kammer Beschluss 15.06.2001 zitiert von 7

Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes

Verordnung (EG) Nr. 1896/2000 · Richtlinie 98/8/EG · Fehlende Dringlichkeit

Europarecht Antrag zurückgewiesen

EuG Vierte Kammer Urteil 14.06.2001 zitiert von 6

EAGFL – Streichung einer finanziellen Beteiligung

Artikel 24 der Verordnung (EWG) Nr. 4253/88

Europarecht Klage abgewiesen

EuG Vierte Kammer Urteil 14.06.2001 zitiert von 4

Gemeinschaftsmarke – Wörter UNIVERSALTELEFONBUCH und UNIVERSALKOMMUNIKATIONSVERZEICHNIS

Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Europarecht Klage abgewiesen

EuG Zweite Kammer Urteil 07.06.2001 zitiert von 40

Gemeinschaftsmarke – Wort EuroHealth

Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Unterscheidungskraft · Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) …

Europarecht Aufgehoben

EuG Fünfte erweiterte Kammer Urteil 07.06.2001 zitiert von 4

Staatliche Beihilfe – Mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbare Beihilfe

Ermittlungsfrist · Beitrittsakte · 31. Erklärung · Begründung

Europarecht Klage abgewiesen

EuG Zweite Kammer Urteil 07.06.2001 zitiert von 4

Zollkodex der Gemeinschaften

Erlass von Einfuhrabgaben · Besonderer Fall · Betrug im Rahmen des externen gemeinschaftlichen …

Europarecht Für nichtig erklärt

EuG Dritte erweiterte Kammer Urteil 05.06.2001 zitiert von 16

EGKS-Vertrag – Staatliche Beihilfen

Investitionsbeihilfen · Betriebsbeihilfen · Anwendungsbereich des EGKS-Vertrags · Grundsatz des Vertrauensschutzes

Europarecht Für nichtig erklärt