Kürzung eines Zuschusses · Verteidigungsrechte · Artikel 24 der Verordnung (EWG) Nr. 4253/88 · Begründung
Europarecht Für nichtig erklärt
EuG-Entscheidungen im Juli 2003
Gericht der Europäischen Union
15 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Juli 2003: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
Lysin · Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung der Höhe von … · Anwendbarkeit · Schwere und Dauer der Zuwiderhandlung
Europarecht
Artikel 52 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. … · Ältere Wortbildmarken mit dem Wort GIORGI · Anmeldung des Wortzeichens GIORGIO AIRE als … · Relatives Eintragungshindernis
Europarecht Klage abgewiesen
Lysin · Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung der Höhe von … · Umsatz · Mildernde Umstände
Europarecht
Kombination von Orange und Grau · Absolutes Eintragungshindernis · Unterscheidungskraft · Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94
Europarecht Klage abgewiesen
Lysin · Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung der Höhe von … · Anwendbarkeit · Schwere und Dauer der Zuwiderhandlung
Europarecht
Ältere Wortbildmarken mit dem Wort GIORGI · Anmeldung des Wortzeichens GIORGIO BEVERLY HILLS als … · Relatives Eintragungshindernis · Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94
Europarecht Klage abgewiesen
Keine Dringlichkeit
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Lysin · Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung der Höhe von … · Anwendbarkeit · Schwere der Zuwiderhandlung
Europarecht Klage abgewiesen
Fusionskontrolle – Zusammenschluss, der teils unter den EGKSVertrag, teils unter den EGVertrag fällt
Genehmigung nach Artikel 66 §2 KS · Entscheidung über die Vereinbarkeit mit dem Gemeinsamen … · Zulässigkeitsvoraussetzungen nach dem EGKSVertrag und dem … · Verhältnis zwischen den Fusionskontrollregelungen nach dem …
Europarecht
Gemeinschaftsinteresse · Nichtigkeitsklage
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Unterscheidungskraft · Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94
Europarecht Klage abgewiesen
Rücknahme des Widerspruchs · Erledigung der Hauptsache
Europarecht Erledigt/eingestellt
Ältere nationale Wortmarken BUD · Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BUDMEN · Relatives Eintragungshindernis · Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94
Europarecht Klage abgewiesen
Einfuhrregelung · Unternehmen der ehemaligen DDR
Europarecht Klage abgewiesen