Nichtumsetzung
Europarecht
EuGH-Entscheidungen im November 1995
Europäischer Gerichtshof
47 Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom November 1995: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
47 Entscheidungen
Europarecht
Ausländerrechtliche Entscheidungen · Entscheidung über die Entfernung aus dem Hoheitsgebiet · Vorherige Stellungnahme der zuständigen Stelle
Europarecht
Umstände, unter denen ein Unternehmen verpflichtet ist, die …
Europarecht
Gestaffelte Kraftfahrzeugsteuer
Europarecht
Rechtsanwälte · Möglichkeit, eine Kanzlei einzurichten · Artikel 52 undt 59 EG-Vertrag
Europarecht
Telekommunikation · Umsetzung in innerstaatliches Recht · Entschädigungspflicht bei fehlerhafter Umsetzung
Europarecht
Europarecht
Nichtumsetzung · Haftung und Schadensersatzpflicht des Mitgliedstaats
Europarecht
Dem nationalen Gesetzgeber zuzurechnende Verstöße · Voraussetzungen für die Haftung des Staates · Umfang des Schadensersatzes
Europarecht
Eigenschaft als Steuerpflichtiger · Auf eine Rentabilitätsstudie hinsichtlich eines …
Europarecht
Öffentliche Aufträge
Europarecht
Endgültige Aufgabe der Milcherzeugung · Aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 1336/86 erhaltene …
Europarecht
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Nichtigkeitsklage gegen eine Richtlinie · Natürliche oder juristische Personen · Handlungen, die sie unmittelbar und individuell betreffen · Offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Referenzmenge für Direktverkäufe
Europarecht
Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 79/7/EWG · Gesetzliches Sozialhilfesystem für ältere und/oder … · Zuerkennungsvoraussetzungen betreffend die vorausgegangene …
Europarecht
Familienbeihilfen · Beschränkung der Rückwirkung eines Antrags auf Gewährung …
Europarecht
Europarecht
Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Edicom · Telematiknetze · Rechtsgrundlage
Europarecht
Europarecht
Sondersysteme für Beamte · Von einem griechischen Arzt in einem deutschen Krankenhaus …
Europarecht
Rein interner Sachverhalt
Europarecht
Gerichtliches Verfahren · Diskriminierung
Europarecht
Veterinärkontrollen · Nichtumsetzung
Europarecht
Recht, die französische Flagge zu führen · Staatsangehörigkeitserfordernisse fur Eigner und Besatzung · Nichtdurchführung des Urteils 167/73
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Veterinärkontrollen · Nichtumsetzung
Europarecht
Zusatzabgabe · Referenzmenge · Überschreitung
Europarecht
Veterinärkontrollen · Nichtumsetzung
Europarecht
Begriff des Unternehmens · Einrichtung, die mit der Verwaltung eines ergänzenden und …
Europarecht
Veterinärkontrollen · Nichtumsetzung
Europarecht
Tätigkeit als Ortskraft in der Botschaft eines anderen … · Unterschiedliche Behandlung im Verhältnis zu den … · Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts · Verbot der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit
Europarecht
Zinsvergütung für Baudarlehen · Darlehen, das bei einem Kreditinstitut aufgenommen wurde …
Europarecht
Indirekte Steuern auf die Ansammlung von Kapital · Gesellschaftsteuer · Fusion von Gesellschaften · Befreiung
Europarecht
Europarecht
Nichtumsetzung
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Ersetzung der Abkommen der Mitgliedstaaten über soziale …
Europarecht
Rechtsgrundlage · Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Europarecht Klage abgewiesen
Richtlinie 80/987/EWG · Geltungsbereich · Arbeitnehmer, deren Arbeitgeber keinem Verfahren zur …
Europarecht
Gewährung von übertragbaren Prämienansprüchen an die … · Den Grundstückseigentümern zustehende Entschädigung
Europarecht
Abweichungen aus Gründen der Sicherheit
Europarecht
Begriff des Ursprungserzeugnisses · Nacherhebung von Zöllen
Europarecht
Einfuhrregelung · Gültigkeitsprüfung
Europarecht
Gültigkeitsprüfung · Vorlegendes Gericht · Einstweilige Anordnungen
Europarecht
Änderung des Kapitals einer Aktiengesellschaft des … · Unmittelbare Wirkung des Artikels 25 Absatz 1 und des … · Rechtsmißbrauch
Europarecht
Unabhängigkeit der mit der Kontrolle der Anwendung der … · Testlabors
Europarecht