EuGH-Entscheidungen im Juni 1997

Europäischer Gerichtshof

52 Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom Juni 1997: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

52 Entscheidungen

EuGH Generalanwalt Elmer Schlussanträge
Bananen – Gemeinsame Marktorganisation

Einfuhrregelung · AKP-Staaten · Somalia · Gültigkeit der Verordnung (EWG) Nr. 404/93 des Rates, der …

Europarecht
EuGH Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer Schlussanträge zitiert von 1
Artikel 177 EG-Vertrag

Zuständigkeit · Gericht eines Mitgliedstaats · Außerordentliche Beschwerde beim Präsidenten der … · Obligatorische Stellungnahme des Consiglio di Stato

Europarecht
EuGH Urteil
Maßnahme gleicher Wirkung

Vertrieb periodischer Druckschriften · Preisausschreiben · Nationales Verbot

Europarecht
EuGH Generalanwalt Léger Schlussanträge
Gemeinsame Agrarpolitik – Verordnung (EWG) Nr. 1765/92

Stützungsregelung für Erzeuger bestimmter … · Ausweisung von Erzeugungsregionen · Pflicht zur Angabe der Kriterien · Berücksichtigung der Bodenfruchtbarkeit

Europarecht
EuGH Sechste Kammer Urteil zitiert von 1
Abfälle – Begriff

Richtlinien 91/156/EWG und 91/689/EWG des Rates · Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates

Europarecht
EuGH Sechste Kammer Urteil
Freier Warenverkehr – Mengenmäßige Beschränkungen

Maßnahmen gleicher Wirkung · Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 · Statistiken des Warenverkehrs · Detaillierte Anmeldung aller Warenbewegungen aus einem …

Europarecht
EuGH Generalanwalt Elmer Schlussanträge
Bananen – Gemeinsame Marktorganisation

Einfuhrregelung · Rahmenabkommen über Bananen · GATT · Artikel 234 EG-Vertrag

Europarecht
EuGH Urteil
Freizügigkeit – Ausnahmen

Einreiserecht · Rechtsweg · Artikel 8 und 9 der Richtlinie 64/221/EWG

Europarecht
EuGH Generalanwalt La Pergola Schlussanträge zitiert von 1
Soziale Sicherheit – Invalidität

Altersrenten · Artikel 47 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1408/71 · Berechnung der Leistungen

Europarecht
EuGH Generalanwalt La Pergola Schlussanträge
Beitritt des Königreichs Schweden

Landwirtschaft · Zucker · Nationale Lagerabgabe für Zucker

Europarecht
EuGH Erste Kammer Urteil
Gemeinsamer Zolltarif – Tarifpositionen

Elektrisches Gerät 'System unterbrechungsfreier … · Einreihung in die Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs

Europarecht
EuGH Sechste Kammer Urteil
Verordnung (EWG) Nr. 1768/92 des Rates

Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel · Geltungsbereich des Artikels 19

Europarecht
EuGH Sechste Kammer Urteil
Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer

Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Persönlicher Geltungsbereich · Begriff des Arbeitnehmers · Familienleistungen

Europarecht
EuGH Generalanwalt Elmer Schlussanträge
Artikel 95a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71

Verordnung (EWG) Nr. 1248/92 · Übergangsmaßnahmen · Erneute Feststellung einer Leistung von Amts wegen · Ansprüche von Personen

Europarecht
EuGH Urteil
Staatsangehörige von Drittländern

Visum · Gesetzgebungsverfahren · Anhörung des Europäischen Parlaments

Europarecht Für nichtig erklärt
EuGH Sechste Kammer Urteil
Artikel 85 Absatz 3 EG-Vertrag

Verordnung (EWG) Nr. 123/85 · Vertriebsbindungssystem · Lückenlosigkeit des Systems als Voraussetzung dafür, es …

Europarecht
EuGH Zweite Kammer Urteil
Gemeinsame Marktorganisation für Wein

Kontrolle der Weine aus einem anderen Mitgliedstaat · Verfahren zur Analyse der Sauerstoffisotopen im Wasser mit …

Europarecht
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1
Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Recht des Ehegatten eines Gemeinschaftsangehörigen mit der … · Auf einen Mitgliedstaat beschränkter, rein interner …

Europarecht
EuGH Generalanwalt Cosmas Schlussanträge
Mit Gründen versehene Stellungnahme

Kollegialprinzip · Gesellschaftsrecht · Richtlinien 68/151/EWG und 78/660/EWG · Jahresabschluß

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats