Herausgabe nur eines Schlüssels mit dem Betreff …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
KG-Entscheidungen im Januar 2012
Kammergericht
21 Entscheidungen des Kammergerichts vom Januar 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
21 Entscheidungen
Zulässigkeit einer Global- oder Blockwahl · Amtslöschung im Vereinsregister
Gesellschaftsrecht
Wettbewerbsverstoß: Pflicht zur Angabe eines Endpreises des nur bei gleichzeitigem Abschluss eines …
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Einreichung des Gesellschaftsvertrags nebst beglaubigter … · Anmeldung der Änderungen des Gesellschaftsvertrags
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einsetzung mehrerer Erben ohne Bestimmung der Erbteile
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Fortgeltende Vertretungsvollmacht des Verteidigers · dieselbe gebührenrechtliche Angelegenheit bei polizeilichem …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
grob fahrlässige Verursachung der Ermittlungsmaßnahme durch … · Flucht ins Ausland als zurechenbarer Ursachenbeitrag
Strafrecht Abgeändert
Behandlung einer notariellen Beschwerde ohne Bezeichnung … · Auslegung einer Vereinssatzung hinsichtlich der …
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
zuständiger Adressat der Niederlegung des …
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Gebühr bei einer Zeugenvernehmung über mehrere Tage
Zivilrecht
Klärung umstrittener Rechtsfragen als Verfahrenszweck · Rechtsschutzbedürfnis bei unstreitigem Sachverhalt
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsmittelbeschränkung und Strafzumessung bei fehlenden …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsanwaltsvergütung: Terminsgebühr bei einem bloßen Telefongespräch über ein Ruhen des Verfahrens
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen