Anforderungen an die Anhörung des Sachverständigen · Verhältnismäßigkeit der Unterbringung bei Verweigerung der …
Strafrecht Aufgehoben
KG-Entscheidungen im Oktober 2012
Kammergericht
23 Entscheidungen des Kammergerichts vom Oktober 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die durch Gesellschaftsvertrag vom 14. Februar 2012 gegründete Beteiligte wurde am selben Tag beim …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Voraussetzungen der Verneinung des Drohens eines … · Angebotsausschluss bei Erlangung von Kenntnissen über die … · Zulässigkeit einer Mischkalkulation
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung des Werts der De-facto-Vergabe …
Kartellrecht
Tatverdachtsprüfung bei Vorlage schriftlicher …
Strafrecht Antrag verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Verzinsung des an einen Versorgungsträger zu zahlenden …
Familienrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Mitwirkung einer kopftuchtragenden Schöffin
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Konkurrenzverhältnis zwischen Hehlerei und anschließender …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert