Anspruch der Eltern auf Gewährung von Zugriff auf den …
Zivilrecht Abgeändert
KG-Entscheidungen im Mai 2017
Kammergericht
33 Entscheidungen des Kammergerichts vom Mai 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
33 Entscheidungen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Weiterleitung der unrichtig adressierten Berufungsschrift …
Strafrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Anfechtbarkeit der selbstständigen Kostenentscheidung · Statthaftigkeit des Antrags auf feststellende Klärung der …
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Besuch der Berufsfachschule für Sozialassistenz als … · Abschluss als "staatlich geprüfter Sozialassistent" als … · Vergleichbarkeit des gestuften Schulbesuchs mit den sog. …
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Widerrechtliches Zurückhalten eines Kindes nach Verbringung …
Familienrecht
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte · Deliktshaftung aus Schutzgesetzverletzung wegen verbotener …
Zivilrecht Abgeändert
Verfahrenshindernis entgegenstehender Rechtskraft · unmittelbares Ansetzen zum versuchten Inverkehrbringen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Bearbeitungsreihenfolge durch das Rechtsbeschwerdegericht …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Statthaftigkeit des Antrags auf gerichtliche Entscheidung … · Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen die Begründung …
Strafrecht Aufgehoben
Fall der Begründung der Zuständigkeit des Ausgangsgerichts …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Strafrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Verfahrensrüge der Nichtüberlassung … · Gehörsverletzung bei Nichtbeiziehung der fehlenden …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Ordnungsgemäße Verweisung auf ein Lichtbild in der …
Strafrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zusatzvergütung für als Nebenleistung aufgeführte … · Streitverkündung in parallelen Werklohnprozessen gegen …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfung einer wirksamen Berufungsbeschränkung auf den … · Voraussetzungen für einen vorsätzlich begangenen Vollrausch
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Lückenhafte Beweiswürdigung bei Wiedererkennung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Absehen vom Fahrverbot aus beruflichen Gründen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfung des Arrestgrundes im Einzelfall · Sicherungsbedürfnis des Steuerfiskus bei …
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht