Anforderungen an die Gründe der Entscheidung · Prüfung der Verweigerung der Behandlungsmitwirkung nach … · Zurückverweisung durch das Beschwerdegericht bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
KG-Entscheidungen im April 2017
Kammergericht
16 Entscheidungen des Kammergerichts vom April 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16 Entscheidungen
Geltendmachung eines Verfahrenskostenvorschusses im …
Familienrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Rechtskrafterstreckung auf doppelrelevante Tatsachen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Beweiswürdigung im freisprechenden …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Formularklausel über die Erhebung einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung der notariell beglaubigten Abtretungserklärung …
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeit der Ersatzzustellung des Bußgeldbescheids …
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Vaterschaftsanerkennung durch einen deutschen …
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen