Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
KG-Entscheidungen im April 2018
Kammergericht
35 Entscheidungen des Kammergerichts vom April 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
35 Entscheidungen
Zivilrecht
Strafrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Leistungsverweigerungsrecht der Kasse gegen nicht … · Beginn der Sechsmonatsfrist zur Forderungsanmeldung
Zivilrecht Abgeändert
Einbringung des Phasenplans einer Lichtzeichenanlage in die …
Strafrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kautionszahlungsanspruch trotz Kündigung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Neuregelung der medizinischen Behandlung von …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Eintritt des Rechtsschutzfalls bei Räumungsprozess nach …
Miet- und Kaufrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit und Begründetheit einer Feststellungsklage
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Nachprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung …
Strafrecht Antrag verworfen
Mitwirkung des abgelehnten Richters an früheren … · Anfechtbarkeit der Zurückweisung des Ablehnungsantrags · Verlängerung der Bewährungszeit nach Antrag auf …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben
Darlegungs- und Beweislastverteilung · Pflicht zu Klingelzeichen vor dem Überholen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Schlusserbenstellung der Abkömmlinge · Behandlung einer Erbbauheimstätte · Wechselbezüglichkeit der Verfügungen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verschulden des von der Erscheinenspflicht in der …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erstattung von Mietwagen- und Zusatzkosten
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Haftungsquote bei Unaufklärbarkeit des Unfallhergangs
Delikts- und Haftungsrecht
Glaubwürdigkeit des Versicherungsnehmers
Erb- und Versicherungsrecht