Voraussetzungen für die Ablehnung eines Antrages auf …
Strafrecht Aufgehoben
KG-Entscheidungen im Juni 2018
Kammergericht
31 Entscheidungen des Kammergerichts vom Juni 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
31 Entscheidungen
Erkennende Richter im Berufungsstrafverfahren
Strafrecht Beschwerde verworfen
Kartellrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Hinweis auf anfallende Erstattungsgebühren in allgemeinen …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Unwirksamkeit der Sicherungsabrede im formularmäßigen …
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Pflicht einer Verwertungsgesellschaft für urheberrechtliche … · Abhängigmachen der Lizenzerteilung von Schutzmaßnahmen …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Rechtsfolgen der Erhebung einer Hilfswiderklage durch die …
Zivilrecht Abgeändert
Festsetzung durch das Gericht bei Streit über die Höhe · Anforderungen an die Darlegung der großen … · Berücksichtigung der an Nachunternehmer zu vergebenden …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zulässigkeit und Begründetheit der Beschwerde
Familienrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Glaubhaftmachung des Verlustes des …
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darstellungserfordernis für rügevernichtende Umstände
Strafrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Notwendige Urteilsfeststellungen zur Beendigung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Veranlassung der Kündigung durch nachgeschobenen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung der Obliegenheit des Versicherungsnehmers zur …
Erb- und Versicherungsrecht
Rückgewähransprüche nach Rücktritt von Werkvertrag wegen mangelhafter Herstellung von Hallenfußböden
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Änderung des Kostenfestsetzungschlusses durch Einreichung …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht