Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
KG-Entscheidungen im Juli 2018
Kammergericht
40 Entscheidungen des Kammergerichts vom Juli 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
40 Entscheidungen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Einsichtnahme des Gefangenen in die Krankenakten
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Erb- und Versicherungsrecht
Vorwurf der grob fahrlässigen Herbeiführung wegen der …
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Beschwerdeverfahren und Beschwerdeentscheidung bei Angriff … · Begründetheit des Stufenantrags in der Auskunftsstufe
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zustandekommen des Kaufvertrags bei grobem Missverhältnis … · Vertragsnichtigkeit wegen Sittenwidrigkeit
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Fall der Vermietung des Kfz und Überlassung des Besitzes an …
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Familienrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eintragung aller Erben eines Kommanditanteils trotz …
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Begehung einer Straftat nach Ablauf der ursprünglichen …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anhängigkeit eines Verfahrens mit identischem Gegenstand
Strafrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Positive Prognose bei noch nicht angetretener …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Funktionale Zuständigkeit: Gerichtsstandsbestimmung bei negativem Kompetenzenstreit zwischen einer …
Insolvenzrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
prozessuale Bezugnahme auf Anlagen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendung des Verbots der Mehrfachvertretung im …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Legalprognose bei Betäubungsmittelstraftaten · schriftliche Übersetzung des mit der Revision angefochtenen …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben