Verzeichnis › Gerichte › Berlin › KG › 2020 › Dezember 2020 28 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren KG 5. Strafsenat Beschluss 22.12.2020 5 Ws 225
Anforderungen an den Inhalt einer Therapieweisung im Rahmen … · fehlende Zustimmung des Verurteilten · Vorstellungsweisung zur Absicherung der Therapieweisung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG 21. Zivilsenat Urteil 22.12.2020 21 U 1032/20 zitiert von 6
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren KG 5. Zivilsenat Urteil 22.12.2020 5 U 69/19 zitiert von 1
Kartellrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren KG 7. Zivilsenat Beschluss 22.12.2020 7 W 4/20
Bau- und Werkvertragsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren KG 10. Zivilsenat Urteil 21.12.2020 10 U 59/19
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren KG 5. Zivilsenat Beschluss 18.12.2020 5 W 1005/20 zitiert von 1
Veranlassung zur Unterlassungsklageerhebung gegen einen …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Berechnung der Vorlagefrist bei neuem Haftbefehl auf der …
KG 7. Zivilsenat Beschluss 17.12.2020 7 W 1021/20 zitiert von 2
Insolvenzrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG 8. Zivilsenat Beschluss 14.12.2020 8 U 66/19
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren KG 2. Strafsenat Beschluss 14.12.2020 2 Ws 166/20 Vollz
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Überprüfung der Höhe der verlangten Nutzungsentgelte durch … · Zulässigkeit der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle …
Anforderungen an die Beschlussgründe des Ausgangsgerichts · Prüfungskompetenz des Beschwerdegerichts · Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Weisungen · Zulässigkeit von Gefährderansprachen und Vorstellungsweisung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Weisung zur Meldung bei der Arbeitsagentur im Fall der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht
Zitieren KG 2. Strafsenat Beschluss 04.12.2020 2 Ws 152/20 Vollz
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gericht in England als "Gericht eines anderen … · Prüfung der ausschließlichen Zuständigkeit eines anderen …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren unbestellter Vertreterbesuch
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Familienrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren