Einfachgesetzlicher Anspruch eines schwerstkranken …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
KG-Entscheidungen im April 2021
Kammergericht
30 Entscheidungen des Kammergerichts vom April 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
30 Entscheidungen
Gefahrerhöhung durch Deaktivierung der Öffnungssicherung
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Nachträgliche Grundbucheintragung · Wirksamkeit der – verbotswidrigen – Begründung von …
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gebot der gleichzeitigen Entscheidung über die Aussetzung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Therapieweisung für einen Sexualstraftäter
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Arglisteinrede des Bestellers bei unterlassenem Hinweis auf … · doppelte Zug-um-Zug-Verurteilung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Maßstab für die gerichtliche Überprüfung der Entscheidung …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Begründung des Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde …
Strafrecht Antrag verworfen
Kriminalprognose bei Absehen von der Vollstreckung einer …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert