Ausschluss von Langzeitbesuchen während der Corona-Pandemie
Strafrecht Aufgehoben
KG-Entscheidungen im Mai 2021
Kammergericht
24 Entscheidungen des Kammergerichts vom Mai 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Notwendigkeit eines Prognosegutachtens zum Zwecke … · Versagung bei Leugnen der Tat und Verheimlichen der Tatbeute · Sperrfrist für einen neuen Aussetzungsantrag
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfung der Verhältnismäßigkeit der weiteren Vollstreckung … · Neubeginn der Überprüfungsfrist und deren Verkürzung
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ermächtigung zu Kürzung der Äußerung
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
internationales Copyright-Inkasso
Gewerblicher Rechtsschutz
Copyright-Inkasso
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Herabsetzung der Verfahrensgebühr bei optionalem Teil eines …
Kartellrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verweisung des Berufungsverfahrens an den Kartellsenat zur … · Einordnung eines Produkts "ArthroGel" als … · irreführende Werbung
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen