33 Entscheidungen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Historische Begebenheiten einschließlich der für sie …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Verweisung bei Unzuständigkeit des Gerichts
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
KG 27. Zivilsenat Beschluss
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
KG 6. Zivilsenat Beschluss
Regress gegen einen Sondereigentümer im Fall der …
KG 8. Zivilsenat Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Prozesserklärung
Strafrecht – Antrag verworfen
Anforderungen an Rügevorbringen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Bescheidung eines Antrags auf Terminsverlegung
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Formelle Anforderungen einer gerichtlichen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
KG 4. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Sonderrechte für Polizeifahrzeuge
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
KG 19. Zivilsenat Beschluss
Anfall einer anwaltlichen Mehrvertretungsgebühr und der … · Überprüfbarkeit der prozessgerichtlichen …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
KG 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen einer dem deutschem Recht gleichwertigen …
Gesellschaftsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
KG Senat für Familiensachen Beschluss
Verfahrensgegenstand · konkludente Bestellung des Verfahrensbeistands
Familienrecht ✓ Abgeändert
Strafrecht – Antrag verworfen