LAG Berlin-Brandenburg November 2011 – Entscheidungen

LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer Beschluss 30.11.2011 LS

Prozesskostenhilfe – Bewilligungsvoraussetzung

hinreichende Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer Beschluss 30.11.2011 LS

Zu den Voraussetzungen einer hinreichenden Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil 24.11.2011

Die Parteien streiten um Differenzlohnansprüche für die Zeit vom 01.12.2007 bis 31.01.2010

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 18. Kammer Beschluss 24.11.2011

Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Einstellung von Leiharbeitnehmern

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 18. Kammer Beschluss 24.11.2011 LS

Unbefristete Einstellung von Leiharbeitnehmern

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil 24.11.2011

Keine Aussetzung nach § 97 Abs 5 ArbGG

Rechtsunwirksamkeit einer Ausgleichsquittung nach Erhalt …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer Beschluss 16.11.2011 LS

Unwirksamkeit eines Spruchs der Einigungsstelle

Zuleitung durch E-Mail

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer Beschluss 16.11.2011 LS

Ein Spruch der Einigungsstelle kann formwirksam nicht durch E-mail zugeleitet werden (Beschluss an BAG …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 11.11.2011 LS

Anspruch eines Feuerwehrmannes auf Dienstbefreiung für Mehrarbeit

tarifliche Verweisung auf die Verordnung über die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 11.11.2011 LS

Bis zu einer wöchentlichen Arbeitszeit von durchschnittlich 48 Stunden hatten Angestellte im …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 26. Kammer Urteil 10.11.2011 LS

Nach dem Wortlaut des § 57 Abs. 2 BBesG aF. bzw. jetzt des § 54 Abs. 2 BBesG nF. kann im Falle des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Beschluss 10.11.2011 LS

Für jede Zuwiderhandlung gegen eine durch rechtskräftige gerichtliche Entscheidung auferlegte …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Beschluss 10.11.2011 LS

Androhung von Ordnungsgeld nach § 23 Abs 3 BetrVG

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 26. Kammer Urteil 10.11.2011 LS

Auslandsaufenthalt – sogenannte Rotationsbeschäftigte

kein Zuschuss zum Eigenheimerwerb bei Begründung des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer Urteil 09.11.2011 LS

Diplomatenimmunität – Zuständigkeit der deutschen Gerichtsbarkeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer Urteil 09.11.2011 LS

Die Immunität eines Diplomaten von der Zivilgerichtsbarkeit hängt nicht von der Schwere seiner - angeblichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer Beschluss 09.11.2011 LS

Prozesskostenhilfe – Erwerbstätigenfreibetrag bei bezahlter Freistellung von der Arbeit

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 04.11.2011 LS

Bereitschaftsdienst – Rettungssanitäter

DRK-TV-Ost

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 13. Kammer Urteil 04.11.2011 LS

Übernahme eines Betriebsratsmitglieds in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis

Benachteiligung eines Betriebsratsmitglieds

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 04.11.2011 LS

Sozialkassenverfahren im Baugewerbe

Baubetrieb · Entrümpelungsarbeiten · Entschädigungszahlung im Fall nicht rechtzeitiger … · Erledigung der Hauptsache

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 13. Kammer Urteil 04.11.2011 LS

1) § 14 Abs. 2 TzBfG ist nicht unionsrechtskonform dahingehend einzuschränken, dass er auf befristete …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 04.11.2011 LS

Gestattet ein Tarifvertrag dem Arbeitgeber, neben der regelmäßigen Arbeitszeit Bereitschaftsdienst …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 04.11.2011 LS

Das Entrümpeln einer Baustelle, um dort selbst Bauarbeiten verrichten zu können, stellt eine Hilfstätigkeit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 26. Kammer Beschluss 01.11.2011 LS

Keine Anwendbarkeit des § 5 Abs. 1 Satz 3 ArbGG bei Berufung auf aufgelebtes Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 26. Kammer Beschluss 01.11.2011 LS

Betrifft die Rechtsstreitigkeit zwischen dem Mitglied des Vertretungsorgans und der juristischen Person nicht …

Arbeitsrecht Abgeändert