LAG Rheinland-Pfalz Juni 2009 – Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.06.2009

Die Klägerin ist im Rahmen von befristeten Arbeitsverträgen in der Zeit vom 16.09.2000 bis zum 30.06.2008 bei …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.06.2009

Der Kläger ist am … 1962 geboren, verheiratet und zwei Kindern zum Unterhalt verpflichtet

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.06.2009 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Feststellung von Forderungen zur Insolvenz-Tabelle in einer Gesamthöhe von 21.901,23 …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 29.06.2009

Die Klägerin erhielt durch Urteil des Amtsgerichts A-Stadt vom 04.07.2007 Ehegatten- und Kindesunterhalt …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 26.06.2009

Tarifrechtliche Arbeitszeit und Entgeltanspruch bei Omnibusfahrern

Tarifvertrag · Arbeitszeit · Ausgleichszeitraum · Mehrarbeit · Entgeltanspruch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 26.06.2009 zitiert von 4

Anspruch auf Sonderzahlung bei Nichtannahme geänderter Arbeitsvertragsbedingungen

Gleichbehandlungsgrundsatz · Arbeitsvertragsänderung · Sonderzahlung · Betriebsvereinbarung · AVR/AVB

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 26.06.2009

Tarifrechtliche Arbeitszeit und Entgeltanspruch bei Omnibusfahrern

Arbeitszeit · Tarifvertrag · Ausgleichszeitraum · Mehrarbeit · Entgeltanspruch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 26.06.2009

Tarifrechtliche Arbeitszeit und Entgeltanspruch bei Omnibusfahrern

Tarifvertrag · Arbeitszeitgesetz · Ausgleichszeitraum · Mehrarbeit · Entgeltanspruch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 26.06.2009 zitiert von 1

Kündigungsschutz und Prozesskostenhilfe nach Abfindungszahlung

Prozesskostenhilfe · Abfindung · Schonvermögen · Kündigungsschutz · Einkommenslage

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.06.2009

Die Beteiligten streiten im vorliegenden Beschlussverfahren parallellaufend mit sechs weiteren …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.06.2009

Ansprüche des Klägers auf Zahlung von Annahmeverzugsvergütung sowie über seine Weiterbeschäftigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.06.2009

Tarifliche Eingruppierung von Lehrer mit Masterabschluss

Tarifvertrag · Eingruppierung · Berufsbegleitendes Studium · Master of Arts · Vergütungsgruppe

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 24.06.2009 zitiert von 1

Die nach § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und im Übrigen zulässige Beschwerde des Klägers gegen die im …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 23.06.2009

Nach näherer Maßgabe des Beschlusses vom 20.12.2007 (Bl. 18 d.A.) hatte das Arbeitsgericht der Klägerin für …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.06.2009

Mit Beschluss vom 18.01.2008 wurde dem Beklagten für die erste Instanz mit Wirkung vom 08.01.2008 unter …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.06.2009

Das Arbeitsgericht hat im angefochtenen Beschluss vielmehr sowohl im Ergebnis zu Recht als auch mit …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.06.2009 zitiert von 2

Das Arbeitsgericht hat mit rechtskräftigem Urteil vom 12.09.2000 die Klage des Erinnerungsführers abgewiesen …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 19.06.2009 zitiert von 3

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob ihr Arbeitsverhältnis durch die Kündigung der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 19.06.2009

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob der Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.06.2009 zitiert von 1

Zahlung von Arbeitsentgelt

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 17.06.2009

Das Arbeitsgericht hatte dem Kläger mit Beschluss vom 11.07.2006 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung seiner …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.06.2009 zitiert von 1

Einen Entschädigungsanspruch des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 17.06.2009

Das Arbeitsgericht bewilligte dem Kläger unter Rechtsanwalts-Beiordnung mit dem Beschluss vom 20.04.2009 - 6 …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.06.2009

Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Anordnung, nach deren Inhalt der Kläger seine Arbeitsleistung täglich …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 16.06.2009

Mit Beschluss vom 10.07.2007 - 5 Ca 991/07 - hatte das Arbeitsgericht der Klägerin ohne Anordnung von …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 12.06.2009

Mit Beschluss vom 06.04.2009 bewilligte das Arbeitsgericht Mainz dem Kläger unter Beiordnung seines …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 12.06.2009

Nach dem im Beschwerdeverfahren vorgelegten Bewilligungsbescheid der Bundesagentur für Arbeit bezieht der …

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.06.2009

Einen Anspruch der Klägerin auf Zahlung einer Sonderzuwendung für das Jahr 2007

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 08.06.2009

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob die Klägerin vom Beklagten aus einem zuvor …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 08.06.2009 zitiert von 1

Die Klägerin war bei der Beklagten seit dem 01.02.2004 als Verpackerin beschäftigt

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 08.06.2009 zitiert von 1

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob eine von der Beklagten mündlich …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 08.06.2009

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten über die Verpflichtung der Beklagten, die Klägerin zur …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.06.2009 zitiert von 1

Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.06.2009 zitiert von 3

Zahlung von Schmerzensgeld wegen Mobbings sowie über die gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.06.2009

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.06.2009

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.06.2009

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.06.2009

Kostenbeitrag für Prozessführung in Arbeitsverfahren

Prozesskostenhilfe · Ratenzahlung · Arbeitsgerichtsverfahren · Beschwerde zurückgewiesen

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.06.2009

Das Arbeitsgericht hat in der angefochtenen Entscheidung sowohl im Ergebnis zu Recht als auch mit …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.06.2009 zitiert von 1

Der beschwerdeführende Kläger wendet sich mit seiner am 06.04.2009 eingelegten sofortigen Beschwerde gegen …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 02.06.2009 zitiert von 2

Gegenstandswertfestsetzung bei Zwangsvollstreckung wegen Herausgabe von Arbeitspapieren

Gegenstandswert · Zwangsvollstreckung · Arbeitsrecht · Prozesskosten · Herausgabe von Unterlagen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 02.06.2009 zitiert von 4

Aufhebung der Prozesskostenhilfe wegen fehlender Nachweise

Prozesskostenhilfe · Nachweispflicht · Wirtschaftliche Verhältnisse · Aufhebungsbeschluss · Formale Anforderungen

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 02.06.2009

Prozesskostenhilfe mit Ratenzahlungspflicht bei Arbeitslosengeldempfänger

Prozesskostenhilfe · Ratenzahlung · Einkommensberechnung · ZPO § 115 · Verschlechterungsverbot

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 02.06.2009 zitiert von 1

Gegenstandswertfestsetzung bei Feststellung eines gemeinsamen Betriebes

Gegenstandswert · Betriebsverfassungsgesetz · Betriebsrat · Zuordnung von Arbeitnehmern · anwaltliche Vergütung

Arbeitsrecht Abgeändert