LAG Rheinland-Pfalz Februar 2011 – Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Beschluss 28.02.2011

Einstellung der Zwangsvollstreckung

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 28.02.2011 LS zitiert von 1

Aufhebung von Prozesskostenhilfe

Nachreichen fehlender Angaben und Nachweise im …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 28.02.2011 LS

Aufhebung von Prozesskostenhilfe

Erklärungspflicht · postalische Erreichbarkeit

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Beschluss 28.02.2011

Prozesskostenhilfe – Versäumung der Beschwerdefrist

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Beschluss 25.02.2011 zitiert von 3

Zwangsvollstreckung aus Vergleich

Bestimmtheit des Vollstreckungstitels · Lohnabrechnung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 25.02.2011

Paritätische Kommission für Verbesserungsvorschläge

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Beschluss 25.02.2011

Sofortige Beschwerde gegen die Erteilung einer weiteren vollstreckbaren Ausfertigung.

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 24.02.2011

Provision als übliche Vergütung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 24.02.2011

Annahmeverzug – Leistungsfähigkeit

Akkordarbeit

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 24.02.2011 LS

Vereinbarung einer "stillen Beteiligung" eines Arbeitnehmers am Unternehmen des Arbeitgebers

Zahlungsanspruch nach Kündigung · Wegfall der Geschäftsgrundlage

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 24.02.2011

Gratifikation – Ausscheiden vor dem 31. März des Folgejahres aufgrund einer Befristung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 24.02.2011

Außerordentliche Kündigung wegen Vorteilsnahme

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 22.02.2011 LS

Festsetzung des Gegenstandswertes

Anfechtung eines Prozessvergleichs · keine Erhöhung des wirtschaftlichen Interesses

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 22.02.2011 LS

Zur Berechnung des Beschwerdegegenstandswerts bei Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung und zur Beschwer des …

Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 22.02.2011 zitiert von 4

Außerordentliche Kündigung wegen Telefonierens im Operationssaal

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 22.02.2011 LS

Festsetzung des Gegenstandswertes

Vergleichsmehrwert · Verzicht auf Rechtsmittel in einem parallel geführten …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 18.02.2011 LS

Betriebsbedingte Kündigung – Sozialauswahl

einzelvertraglicher Kündigungsschutz

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 18.02.2011 LS zitiert von 3

Eingruppierung eines Diplom-Sozialarbeiters im Allgemeinen Sozialdienst im Jugendamt nach der Anlage C zum …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 18.02.2011 zitiert von 4

Zurückbehaltungsrecht – Annahmeverzug

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 18.02.2011 LS zitiert von 5

Eingruppierung eines Diplom-Sozialarbeiters im Allgemeinen Sozialdienst im Jugendamt nach der Anlage C zum …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss 18.02.2011

Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Beschluss 17.02.2011

PKH – Darlehensraten als besondere Belastung

Zeitpunkt der Kreditaufnahme

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 17.02.2011

Bonuszahlung – Transparenzgebot

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 17.02.2011 LS zitiert von 3

Lohnwucher und Sittenwidrigkeit des Arbeitsentgelts

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 17.02.2011 LS zitiert von 3

Lohnwucher und Sittenwidrigkeit des Arbeitsentgelts

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 17.02.2011 LS zitiert von 6

Lohnwucher und Sittenwidrigkeit des Arbeitsentgelts

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 17.02.2011 LS zitiert von 4

Lohnwucher und Sittenwidrigkeit des Arbeitsentgelts

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Beschluss 16.02.2011

Anfechtung einer Wahl der Schwerbehindertenvertretung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 16.02.2011

Betriebsbedingte Kündigung – Unternehmerentscheidung

Darlegungslast des Arbeitgebers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 15.02.2011 LS

Aufhebung von Prozesskostenhilfe

Frist der sofortigen Beschwerde

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 15.02.2011 LS

Aufhebung von Prozesskostenhilfe

Nachreichen fehlender Angaben und Nachweise im …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 15.02.2011 LS zitiert von 1

Aufhebung von Prozesskostenhilfe

Frist der sofortigen Beschwerde

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss 14.02.2011

Zulässigkeit des Rechtswegs für Hilfswiderklage und Drittwiderklage

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 10.02.2011 LS

Betriebliche Altersversorgung aufgrund einer Betriebsvereinbarung

Verzicht durch Arbeitnehmer · Darlegungs- und Beweislast

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 10.02.2011 LS

Unkündbarkeit – Geltendmachung in erster Instanz

richterlicher Hinweis · Verfahrensfehler · Heilung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 10.02.2011 zitiert von 1

Bindungswirkung eines gerichtlichen Vergleichs

Annahmeverzug · Freistellungserklärung

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 10.02.2011 zitiert von 1

Diskriminierung wegen des Alters und wegen der Behinderung

Altersteilzeit · Abfindung · Tarifauslegung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 10.02.2011 zitiert von 3

Außerordentliche Kündigung wegen Alkoholsucht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 10.02.2011 zitiert von 1

Übertarifliche Sonderzuwendung – Freiwilligkeitsvorbehalt

Kürzung bei Arbeitsunfähigkeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Beschluss 09.02.2011 zitiert von 1

Ordnungsgeld wegen Nichterscheinens trotz Anordnung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 09.02.2011 LS

Aufhebung von Prozesskostenhilfe

Frist der sofortigen Beschwerde · Zustellung an den Prozessbevollmächtigten im …

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Beschluss 09.02.2011

Unwirksamkeit eines Einigungsstellensspruchs über die Lage und Verteilung der Arbeitszeit

Übertragung der Regelungsbefugnis auf den Arbeitgeber

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Beschluss 09.02.2011

Einstweilige Verfügung gegen Versetzung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Beschluss 09.02.2011

Einstweilige Verfügung gegen Versetzung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Beschluss 09.02.2011

Einstweilige Verfügung gegen Versetzung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 09.02.2011 LS zitiert von 5

Aufhebung von Prozesskostenhilfe

Umfang der Erklärungspflicht

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Beschluss 09.02.2011

Einstweilige Verfügung gegen Versetzung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Beschluss 09.02.2011

Einstweilige Verfügung gegen Versetzung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Beschluss 09.02.2011 zitiert von 4

Einstweilige Verfügung gegen Versetzung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Beschluss 09.02.2011

Prozesskostenhilfe – Nachprüfungsverfahren

Arbeitsrecht Aufgehoben