LAG Rheinland-Pfalz März 2011 – Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 31.03.2011

Anspruch auf Auszahlung von Umzugskostenbeihilfe

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 31.03.2011 LS

Sozialplan – Dauerregelung

ablösende Betriebsvereinbarung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 31.03.2011 LS

Sozialplan – Dauerregelung

ablösende Betriebsvereinbarung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 31.03.2011 LS

Sozialplan – Dauerregelung

ablösende Betriebsvereinbarung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 31.03.2011 LS zitiert von 3

Sozialplan – Dauerregelung

ablösende Betriebsvereinbarung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss 30.03.2011 zitiert von 2

Erstreckung der Prozesskostenhilfe auf Streitgegenstände eines Mehrvergleichs

Antragsprinzip

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Beschluss 30.03.2011

PKH- sofortige Beschwerde gegen Ratenzahlungsanordnung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Beschluss 29.03.2011

Der Kläger macht gegenüber der Beklagten Arbeitsentgelt für den Zeitraum 19.07.2010 bis 14.10.2010 geltend

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Beschluss 29.03.2011

In der Hauptsache stritten die Parteien um die Zahlung von Urlaubsabgeltung und die Herausgabe der …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 29.03.2011 LS

Aufhebung von Prozesskostenhilfe

Nachholen von Angaben zu den persönlichen und …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 29.03.2011 LS

Berechnung der Beschwerdegegenstandswertes bei Prozesskostenhilfe

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 28.03.2011 zitiert von 1

Unternehmerentscheidung – Zumutbarkeit von Umorganisationen

Weiterbeschäftigung von ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern · Verhältnismäßigkeit · außerordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 28.03.2011

Unternehmerentscheidung – Zumutbarkeit von Umorganisationen

Weiterbeschäftigung von ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern · Verhältnismäßigkeit · außerordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil 25.03.2011

Restvergütungsansprüche nach außerordentlicher Kündigung

Verdacht der Manipulation von Glaubensübertrittsurkunden

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 25.03.2011 LS zitiert von 2

Benachteiligung wegen ethnischer Herkunft

Nichtübernahme in ein Dauerarbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 25.03.2011

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Besitzstandsmitteilung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil 25.03.2011 zitiert von 1

Wirksamkeit einer außerordentlichen verhaltensbedingten Kündigung

Verdacht der Manipulation von Glaubensübertrittsurkunden · Nachschieben von Kündigungsgründen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 24.03.2011

Außerordentliche Kündigung wegen Untreue

Geständnis im Strafverfahren · Betriebsratsanhörung zur Tatkündigung · Schadensersatz · Irrtum über die Berechtigung zum Vorsteuerabzug

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Beschluss 24.03.2011 zitiert von 1

Kosten des Verfahrens über die Nichtzulassungsbeschwerde

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Beschluss 23.03.2011 zitiert von 2

Bestimmtheit des Vollstreckungstitels

Zeugniserteilung

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Beschluss 23.03.2011

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten in der Hauptsache im Wesentlichen darüber, ob der Kläger …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 23.03.2011 LS

Wertfestsetzung – Rechtsstreit unter Betriebsratsmitgliedern um die Amtsinhaberschaft des …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Beschluss 23.03.2011

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten in der Hauptsache im Wesentlichen darüber, ob der Kläger …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss 23.03.2011

Mitwirkungspflicht des Antragstellers bei Prozesskostenhilfeantrag

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Beschluss 23.03.2011

Zwangsmittel wegen Zeugniserteilung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Beschluss 22.03.2011 zitiert von 1

Zurückweisung eins PKH-Antrages

verspätetes Nachreichen von Belegen

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 22.03.2011 zitiert von 1

Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Mobbingvorwürfe

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Beschluss 22.03.2011

Bewilligungsreife eines PKH-Antrages

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 21.03.2011 LS

Festsetzung des Gegenstandswertes

Vergleichsmehrwert · Vereinbarung einer vorzeitigen Beendigung des …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Beschluss 18.03.2011

Aufhebung der PKH-Bewilligung wegen Zahlungsrückstand

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 17.03.2011 LS

Eingruppierung – Tarifvertrag der Stationierungsstreitkräfte

Benachteiligungsverbot

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Beschluss 17.03.2011 LS

Anfechtung der Wahl zur Hauptbetriebsvertretung

Anfechtungsfrist · Wahlgeheimnis

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Beschluss 17.03.2011 LS

Prozesskostenhilfe – Wegfall der hinreichenden Erfolgsaussicht

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 16.03.2011

Direktionsrecht des Arbeitgebers

zeitliche Lage der Arbeitszeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 15.03.2011 LS

Festsetzung des Gegenstandswertes

Vergleichsmehrwert

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 15.03.2011

Auflösungsantrag des Arbeitgebers wegen Verhalten des Prozessbevollmächtigten des Arbeitnehmers

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Beschluss 15.03.2011

Dem Kläger war für den ersten Rechtszug durch Beschluss vom 16.12.2008 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Beschluss 15.03.2011 LS

Prozesskostenhilfe – Beschwerde nach rechtskräftiger Entscheidung der Hauptsache

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Beschluss 15.03.2011 zitiert von 1

Zwangsvollstreckung – Erfüllung des Zeugnisanspruchs

Beweislast des Arbeitgebers

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 11.03.2011 zitiert von 1

Auslegung einer vertraglichen Kündigungsfristenregelung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss 11.03.2011

Die nach § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und im Übrigen zulässige Beschwerde des Klägers gegen die im …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss 11.03.2011

Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Abordnung einer gleichgestellten Beamtin

Versetzungsbegriff

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 11.03.2011

Verhaltensbedingte Kündigung – Androhen von Arbeitsunfähigkeit

Interessenabwägung · Verhältnismäßigkeit · Abmahnung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 10.03.2011 zitiert von 7

Sozialplan – Ungleichbehandlung wegen des Alters

geringere Abfindung für rentennahe Jahrgänge

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 08.03.2011 LS zitiert von 1

Aufhebung von Prozesskostenhilfe

Erklärungspflicht der Partei

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 08.03.2011 LS zitiert von 1

Festsetzung des Gegenstandswertes

Klage auf Verringerung der Arbeitszeit

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Beschluss 04.03.2011 zitiert von 1

Prozesskostenhilfe – Belehrungspflicht des § 12a Abs 1 S 2 ArbGG

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 04.03.2011

Aufhebung von Prozesskostenhilfe

Erklärungspflicht der Partei

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 03.03.2011

Darlegung und Beweisführung einzelvertraglicher Abreden

Urlaubsgewährung · Urlaubsübertragung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Beschluss 03.03.2011 zitiert von 1

Rechtsweg – Zusammenhangsklage i.S.d. § 2 Abs 3 ArbGG

Mittäterschaft zwischen Arbeitnehmer und betriebsfremden …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen