LG Düsseldorf August 2005 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 31.08.2005 zitiert von 1

Die Klägerin führt Wartungen an Medizingeräten im Auftrag von ca. 85 Krankenhäusern im Gebiet der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 30.08.2005

Nachdem die Parteien übereinstimmend den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist über …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4a Zivilkammer Urteil 30.08.2005

Nachdem die Parteien übereinstimmend den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist über …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 30.08.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 16.01.2001 angemeldeten deutschen Gebrauchsmusters 201 00 762 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 30.08.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 02.07.1991 angemeldeten deutschen Patents ( … ) (nachfolgend …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 30.08.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten mit der vorliegenden Klage wegen Verletzung des europäischen Patentes 0 629 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.08.2005

Die Ashland Inc. mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 3. Zivilkammer Urteil 25.08.2005

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Leistung von Schadensersatz im Zusammenhang mit der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.08.2005

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des Gebrauchsmusters 202 20 770, das eine Zudecke betrifft und …

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.08.2005

Die Klägerin ist seit dem 8.12.2003 eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 500 184 (Anlage L 1 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 17.08.2005

Die Kläger zu 2) und 3) sind Ärzte, die eine Gemeinschaftspraxis betreiben

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.08.2005

Der Antragsteller ist Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf und engagierter Befürworter des Projekts …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 11.08.2005

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des am 17.08.2000 angemeldeten deutschen Patents 100 40 272 (Anlage K 1 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.08.2005 zitiert von 2

Der Kläger war in dem Zeitraum vom 4.6.1993 bis zum 31.1.2001 als Leiter des technischen Büros bei der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.08.2005

Der Kläger verlangt teilweise aus eigenem und teilweise aus abgetretenem Recht die Rückabwicklung eines …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.08.2005 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt und veranstaltet für ihre Trägerländer Bayer …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 11. Zivilkammer Urteil 10.08.2005

Zwischen den Parteien besteht für das Fahrzeug der Marke BMW mit dem amtlichen Kennzeichen A, dessen Erwerb …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 05.08.2005

Auf den Antrag der Streithelfer zu 1. vom 27.5.2005 war das Verfahren in analoger Anwendung der §§ 239 I, 246 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 04.08.2005

Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten Schadensersatzansprüche wegen eines Transportschadensfalles geltend

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 04.08.2005

Die Klägerin ist eine in Form einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung organisierte Vereinigung von …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 02.08.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter anderem mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht Klage abgewiesen