OLG Hamm August 2005 – Entscheidungen

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 31.08.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Rückzahlung von ihm gezahlter Versicherungsprämien in Anspruch

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 31.08.2005 zitiert von 1

Die am 28.04.1942 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten, der sie bis Dezember 2000 als …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 31.08.2005

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung hat aus den bereits vom Landgericht angeführten Gründen (Bl. 78, 78 R; 85 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 31.08.2005 zitiert von 2

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers führt die Verletzung des § 118 Abs. 5 StPO im vorliegenden Fall …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Beschluss 30.08.2005

Das Familiengericht hat mit der angefochtenen Entscheidung die Ehe der Parteien geschieden und den …

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 30.08.2005 zitiert von 1

Mit Beschluss vom 14. August 2004 hat das Familiengericht den Beschwerdeführern, den leiblichen Eltern des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 30.08.2005

Die Beklagte ist die Nichte der Klägerin zu 2, die gemeinsam mit ihrem Ehemann, dem Kläger zu 1, der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 29.08.2005

Verurteilung wegen fahrlässigen Verstoßes gegen §§ 13 Abs. 1 und 2

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 29.08.2005

Der Beteiligte zu 1) ist seit dem 29.09.1999 als Eigentümer des vorgenannten Grundstücks eingetragen

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 29.08.2005 zitiert von 1

Der Betroffene wendet sich mit seiner Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Recklinghausen vom …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 29.08.2005 zitiert von 1

Der Betroffene wendet sich mit seiner Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Recklinghausen vom …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Urteil 29.08.2005

Die Kläger verlangen vom Beklagten Herausgabe von aus der Auflösung von Sparkonten stammenden Zahlungen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.08.2005 zitiert von 1

Die - durch Sorgerechtserklärung vom 15.2.2001 - gemeinsam sorgeberechtigten Eltern des betroffenen Kindes H …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm 6. Senat für Familiensachen Beschluss 25.08.2005

Die Beschwerdeführer, Eltern (Beteiligte zu 1) und 2)) und deren grundschulpflichtige Kinder, gehören der …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm 4. Strafsenat Beschluss 25.08.2005

OLG Hamm – 4 Ss OWi 322/05

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 24.08.2005 zitiert von 2

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach den §§ 41 Abs. …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 24.08.2005

Das Amtsgericht Siegen verurteilte die Angeklagte mit Urteil vom 17. Februar 2005 wegen "fahrlässigen …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 23.08.2005

Die Beklagte ist Eigentümerin der H-Kirche in N, E-Weg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 23.08.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagten nach § 906 II 2 BGB den Ausgleich für den Wertverlust seines Hofes …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 23.08.2005

Der Antragsteller begehrt mit näherer Begründung, auf die Bezug genommen wird, für seine Tätigkeit im …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 23.08.2005

Der Angeklagte ist durch Urteil des Amtsgerichts Bad Oeynhausen – Strafrichter - vom 21.7.2004 wegen …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 22.08.2005 zitiert von 2

Das Amtsgericht Bottrop hat gegen den Betroffenen wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 22.08.2005

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen (§ 24 StVG

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 22.08.2005 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Zustimmung zur Herausgabe zweier Zuckerrübenmaschinen, die sich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 22.08.2005

Der Notar a. D. Dr. X in F beurkundete am 5. März 1979 (UR-Nr. xxx/79) eine Teilungserklärung des Architekten …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 22.08.2005

Die Parteien betrieben gemeinsam bis Ende des Jahres 2003 eine Anwaltssozietät

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 22.08.2005

Die Beteiligte zu 1) ist mit einer Einlage von 102.258,38 Euro Kommanditistin der Beteiligten zu 2), einem …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 19.08.2005

Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss, auf dessen Inhalt Bezug genommen wird, dem Antrag nach …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 18.08.2005 zitiert von 2

Verurteilung wegen Nötigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 18.08.2005

Der Betroffene ist durch Urteil des Amtsgerichts Minden vom 2. März 2005 wegen fahrlässiger …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 18.08.2005

Der PKW des Klägers ist am 21.05.2003 bei C während des Überholens einer Fahrzeugkolonne mit dem PKW der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 17.08.2005

Das Landgericht hat zu Recht eine hinreichende Erfolgsaussicht der beabsichtigten Klage verneint

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 16.08.2005

Durch Beschlüsse des AG Kamen vom 19.2. bzw. 23.4.1996 wurden die Strafaussetzungen rechtskräftig widerrufen

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 16.08.2005

Das Landgericht ist in dem angefochtenen Urteil zu Recht davon ausgegangen, dass die von dem Angeklagten nach …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 16.08.2005

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen (§ 24 StVG

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 15.08.2005

Dem Kläger war Prozesskostenhilfe zu bewilligen

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 15.08.2005

Die Parteien streiten um die Zahlung von Schadensersatz für ein im Gewahrsam der Beklagten beschädigtes …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 15.08.2005

Der Senat hat mit Beschluss vom 19. Mai 2005 die Auslieferungshaft des Verfolgten angeordnet

Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 15.08.2005

Die Parteien streiten um Zahlungsverpflichtungen des Beklagten auf der Grundlage des zum 31. Oktober 2002 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 15.08.2005

Der Angeklagte befindet sich aufgrund Haftbefehl des Amtsgerichts Bielefeld vom 22.9.2004, neu gefasst durch …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 13.08.2005

Die gesetzliche Regelung der Beiordnung eines Rechtsanwaltes nach § 121 ZPO im Rahmen der Bewilligung von …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 11.08.2005 zitiert von 2

Verurteilung wegen "vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung in Tateinheit mit vorsätzlicher Nötigung"

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 11.08.2005

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 11.08.2005

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach den §§ 41 Abs. …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 11.08.2005

Die zulässige sofortige Beschwerde hat nur zu seinem geringen Teil Erfolg; insoweit hat das Familiengericht …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 11.08.2005

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach den §§ 41 Abs. …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 10.08.2005

Die Klägerin ist Haftpflichtversicherer der Q aus E, deren Mitarbeiter am 12.06.2003 den Öltank auf dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.08.2005

Durch Urteil des Amtsgerichts Essen - erw

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Beschluss 09.08.2005 zitiert von 1

Verurteilung wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 09.08.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist ein Verband zur Förderung gewerblicher Interessen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen