OLG Hamm Juli 2005 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 29.07.2005

Mit Bußgeldbescheid vom 8. Februar 2005 des Kreises D ist gegen den Betroffenen wegen Unterschreitens des …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 28.07.2005

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach den §§ 41 Abs. …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 28.07.2005 zitiert von 1

Das Amtsgericht Lübbecke hat mit dem angefochtenen Urteil vom 18.03.2005 gegen den Betroffenen wegen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 28.07.2005 zitiert von 2

Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Aachen hat mit Beschluss vom 11.03.2005 auf den gemäß § 109 …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.07.2005 zitiert von 1

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen (Bl. 83-89 d.A.)

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.07.2005 zitiert von 1

Zu den satzungsgemäßen Aufgaben des Klägers gehört es, die Interessen seiner zahlreichen Mitglieder aus allen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.07.2005

Die Beschwerdeführerin wurde durch Urteil des Amtsgerichts Bottrop vom 17.2.2003 wegen Betruges rechtskräftig …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 21.07.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung von 174.325,22 € nebst sich aus dem Tenor ergebender …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 20.07.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Ziff. 1 ZPO)

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.07.2005

Von einer Sachverhaltsdarstellung wird gem. § 540 Abs. 2 in Verbindung mit § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.07.2005

Die Parteien schlossen am xxx die Ehe, aus der zwei mittlerweile volljährige Kinder hervorgegangen sind

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 14.07.2005

Dem ehemaligen Angeklagten wurde im vorliegenden Strafverfahren eine fahrlässige Tötung im Straßenverkehr zur …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 14.07.2005 zitiert von 2

Verurteilung wegen gemeinschaftlich begangener Fundunterschlagung in geringem Wert verwarnt.

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 12.07.2005 zitiert von 2

Rechtlichen Folgen eines am 26.05.1937 durch den Bruder des Beklagten und Onkel des Klägers M2-W errichteten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.07.2005

Die sofortige Beschwerde der Klägerin hat insoweit Erfolg, als für die Berufungsanwälte der Beklagten nur …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 12. Senat für Familiensachen Urteil 10.07.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Ziff. 1 ZPO)

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 07.07.2005 zitiert von 1

Für den Betroffenen besteht seit dem Jahre 1992 eine Betreuung mit den Aufgabenbereichen Gesundheitsfürsorge …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 07.07.2005

Die Klägerin mietete von der Beklagten mit Vertrag vom 29.07./04.08.1998 Flächen und Räume in H zum Betrieb …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 07.07.2005

Die Parteien waren Miteigentümer an einem Miteigentumsanteil eines in S, B-Straße gelegenen, im Grundbuch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 07.07.2005

Der Betroffene steht seit 2003 in den Bereichen Vermögenssorge sowie Vertretung gegenüber Ämtern und Behörden …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 06.07.2005 zitiert von 6

Das Amtsgericht Lüdenscheid hat gegen den Betroffenen durch Urteil vom

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm 2. Strafsenat Beschluss 05.07.2005

Verurteilung wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten sowie wegen verbotener Mitteilung über …

Strafrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 05.07.2005

Die Beteiligten streiten im Erbscheinsverfahren um die Rechtsnachfolge nach dem Erblasser

Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 05.07.2005 zitiert von 7

(Von der Darstellung von Tatbestand und Entscheidungsgründen wird gem. §§ 540 Abs.2, 313 a Abs. 1 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 05.07.2005 zitiert von 2

Durch Pachtverträge vom 05. Dezember 1997 und 02. Dezember 2002 verpachtete die Beklagte, eine Kommune, an …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 05.07.2005 zitiert von 1

"mich in der Vermögensauseinandersetzung der Familie y y zu vertreten und alles dazu Erforderliche zu tun …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.07.2005 zitiert von 1

Hinsichtlich des Tatbestandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 34. Zivilsenat Beschluss 04.07.2005 zitiert von 3

OLG Hamm – 34 U 81/05

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 04.07.2005

Die Beteiligten zu 1) bis 6), 8) und 10) sind die Mitglieder der eingangs genannten Anlage

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 04.07.2005 zitiert von 5

Die Parteien streiten um die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichtsbarkeit oder der Arbeitsgerichtsbarkeit

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.07.2005 zitiert von 1

Die Kläger bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft N Straße in E

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 04.07.2005 zitiert von 1

Mit ihrem am 27. Mai 2005 beim Oberlandesgericht Hamm eingegangenen Antrag vom selben Tage auf gerichtliche …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 04.07.2005

Die Staatsanwaltschaft Bochum hat in dem Strafverfahren 35 Js 243/96 unter dem 12. Juni 2002 Anklage gegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm 11. Zivilsenat Urteil 01.07.2005 LS

OLG Hamm – 11 U 43/04

Zivilrecht Abgeändert