LG Düsseldorf November 2007 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 28.11.2007 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt eine weltweit bekannte Domainbörse

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 28.11.2007

Der Kläger, ein eingetragener Verein, ist eine qualifizierte Einrichtung im Sinne des § 4 UKlaG

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Beschluss 28.11.2007

Die Antragstellerin vertreibt u.a

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 27.11.2007

Die Klägerin zu 1. ist eingetragene Inhaberin des Gebrauchsmuster X (Klagegebrauchsmuster, Anlage K 1), das …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.11.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagte, ein mit der Entwicklung und Produktion feuerfester Produkte für die …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 27.11.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 1 285 143 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.11.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 0357 517 B1 …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 27.11.2007

Mit der vorliegenden Klage macht die Klägerin Ansprüche wegen Patent- und Gebrauchsmusterverletzungen auf der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.11.2007 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents X (Klagepatent) und nimmt die Beklagte wegen …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Teilurteil 23.11.2007

Die Klägerin vermittelte im Auftrag der Beklagten gegen Provision zwischen dem 01.07.und dem 01.09.2006 im …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 23.11.2007 zitiert von 4

Die Antragstellerin, die britische Tochter eines großen Pharmaunternehmens mit Sitz in den U.S.A., ist …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.11.2007

Die Parteien sind Wettbewerber im Bereich des Angebots von Telefondienstleistungen

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 19.11.2007 zitiert von 4

Nachdem die Beklagte bei einer Hundeveranstaltung berichtete, dass sie gesunde Welpen zu verkaufen habe …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 16.11.2007

Die Klägerin macht restliche Zahlungsansprüche aus Belieferung der Beklagten mit Flachglasscherben geltend

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 15.11.2007

Die Kläger sind eingetragene Inhaber des europäischen Patents X (Klagepatent), das am 19.04.1996 in …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 15.11.2007

Die Klägerin hat datierend auf den 2. Januar 1992 mit ihrem Gesellschafter und Geschäftsführer, Herrn Michael …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 15.11.2007

Die Beklagte ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents DE 100 07 126 (Streitpatent I, Anlage K 1) und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.11.2007

Die Klägerin zu 1) ist ein Pflanzenzuchtunternehmen und Inhaberin beziehungsweise ausschließlich …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 13.11.2007

Die Antragstellerin ist eines der führenden Unternehmen im Bereich Fahrradanhänger

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.11.2007

Die Parteien sind Gesellschafter der A GmbH

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.11.2007

Die Kläger verlangen von der Beklagten den Ersatz von Verlusten, die sie bei Börsentermingeschäften an der …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 12.11.2007

Die Beteiligten zu 1. bis 13. sind die Mitglieder der eingangs näher bezeichneten …

Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 09.11.2007 zitiert von 1

Die Klägerin ist Aktionärin der beklagten Aktiengesellschaft und wendet sich gegen Beschlüsse der …

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 09.11.2007

Die Antragsgegnerin ist Aktionärin der Antragstellerin Aktiengesellschaft und wendet sich gegen Beschlüsse …

Gesellschaftsrecht

LG Düsseldorf Urteil 09.11.2007

Der Beklagte wurde am 17.2.2005 um 11:46 Uhr in der Straßenbahn der Düsseldorfer Linie 715 ohne Fahrausweis …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 07.11.2007 zitiert von 4

Anfechtung der Wahl des Abschlussprüfers und Entlastung des Vorstandes

Hauptversammlungsbeschluss · Abschlussprüferwahl · Anfechtungsklage · Bilanzierung · Aktionärsrechte

Gesellschaftsrecht

LG Düsseldorf Urteil 07.11.2007

Bei der Klägerin handelt es sich um ein pharmazeutisches Unternehmen, das zahlreiche Produkte als …

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 06.11.2007 zitiert von 1

Die im Kunststoffsektor tätige Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der Firma Georg Geiss Maschinenfabrik, die als …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 06.11.2007

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des deutschen Patents DE 196 55 316 (Anlage K 1, nachfolgend …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 06.11.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.11.2007 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit dem Erwerb von Aktien der …

Gesellschaftsrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.11.2007 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit dem Erwerb von Aktien der …

Gesellschaftsrecht

LG Düsseldorf Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 06.11.2007 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit dem Erwerb von Aktien der …

Gesellschaftsrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.11.2007

Unterlassung und Schadensersatz wegen vermeintlicher Patentverletzung

Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Wettbewerbsrecht · Patentanspruch

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 04.11.2007

Die Antragstellerin ist Inhaberin der mit Unionspriorität vom 17. November 1994 für Kraftfahrzeuge und deren …

Gewerblicher Rechtsschutz